„Hass vergiftet den politischen Diskurs“ – Habeck zeigt Hunderte Nachrichten im Netz an
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat laut einem Bericht der «Welt» seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen seien über das Ministerium und das…
Selenskyj: Um die Energieversorgung abzusichern, arbeitet Kiew weiter an der Konfiguration der Flugabwehr-Systeme
Die Ukraine bereitet sich nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj auf den kommenden Winter vor, um eine größere Energiekrise zu verhindern. Er berichtete in seiner abendlichen Videoansprache von einem…
Kritik an geplanter Stationierung von US-Raketen: Mützenich bekommt Unterstützung
Die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen sorgt weiter für Diskussionen in der SPD. Wie taz berichtet, haben nun Mitglieder des Erhard-Eppler-Kreises ihre Unterstützung für den SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bekundet. shutterstock/photocosmos1 „Wir…
EU-Bericht: Willkür der Grenzbeamten selten verfolgt
Mutmaßliche Misshandlungen oder unterlassene Hilfe durch Grenzschützer: Berichten zufolge sind laufend Migranten und Flüchtlinge davon betroffen. Zu Verurteilungen kommt es aber selten. shutterstock / Michael Dechev Menschenrechtsverletzungen durch Grenzbeamte gegen…
Wahlrechtsreform: Ist das Urteil schon vor der offiziellen Verkündung durchgesickert?
Die Bewertung der Verfassungsrichter zu der umstrittenen Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition wird mit Spannung erwartet. Vor der Verkündung des Urteils am Dienstagvormittag kursiert ein Dokument, bei dem es sich um den…
CDU-Generalsekretär: Arbeitsunwilligen kein Bürgergeld mehr zahlen
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht sich dafür aus, mehr als 100.000 Menschen das Bürgergeld komplett zu streichen. «Die Statistik legt nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsätzlich nicht bereit ist,…
Ifo-Prognose für 2026: 40 Prozent weniger neue Wohnungen als 2022
Das Münchner Ifo-Institut erwartet in den nächsten Jahren eine fortgesetzte Talfahrt des Wohnungsbaus in Deutschland. Die Zahl der neu gebauten Wohnungen könnte demnach im Jahr 2026 auf nur noch 175.000…
Autofahrer in Deutschland meiden E-Autos
Die Bestellungen für Plug-in-Hybride (mit Verbrennungs- und Elektromotor) gingen um 37 Prozent zurück. Dafür stieg die Nachfrage nach Dieselfahrzeugen und Benzinern um 24 Prozent. shutterstok/Drazen Zigic An der Umfrage des…
Baerbock: Umgang mit Deutschem in Minsk unerträglich
Als „unerträglich“ hat Außenministerin Annalena Baerbock das Vorgehen der Behörden in Belarus im Zusammenhang mit einem zum Tode verurteilten Deutschen bewertet. „Es ist unerträglich, wie das belarussische Regime einen deutschen…
„Starliner“-Astronauten weiter im All – Zur Rückkehr noch nicht bereit
Fast zwei Monate nachdem zwei Nasa-Astronauten mit dem krisengeplagten Raumschiff «Starliner» zu einer für rund eine Woche geplanten Mission an Bord der Internationalen Raumstation ISS aufgebrochen waren, gibt es immer…
