Historisch schlechte Wahlergebnisse, eine Partei am Abgrund – und Friedrich Merz erklärt, er habe das nötige Rückgrat zum Weitermachen. An diesem Wahlabend gab es nur einen Rücktritt: den des postdemokratischen Mummenschanzes.
Ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente
(Originalbeitrag vom 20.09. – Anm. d. Rd.)
Kurz vor Schließung der Wahllokale am heutigen Abend um 18 Uhr sickerte durch, dass der Bundeskanzler recht bald nach den ersten Hochrechnungen vor die Öffentlichkeit treten würde. Um 18:14 Uhr folgte er dieser Ankündigung. Zunächst kommentierte er die Ergebnisse der heute stattfindenden Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Schwer seien die Verhältnisse an der Ostsee gewesen – zu dem Zeitpunkt seiner Ansprache stand seine Partei in Mecklenburg-Vorpommern in den Hochrechnungen bei 5 bzw. 5,5 Prozent, je nach TV-Sender. Lob hingegen hatte er für die Berliner CDU übrig, ihr Kandidat hätte ein ordentliches Ergebnis erzielt – 20 Prozent laut erster Hochrechnung, ein Verlust von mehr als 8 Prozent gegenüber 2023.
Schwer habe es auch seine Bundesregierung gehabt – denn die Wirtschaft, aber im Grunde das komplette gesellschaftliche Leben, stehen vor einem Umbruch. Aber die Reformen müssten weitergehen – wenn sie vielleicht auch erst im Laufe der Zeit wirkten. Konkreter wurde der Mann nicht. Den unversöhnlichen Ton innerhalb der Gesellschaft verurteilte er in einem Nebensatz. Vor den autoritären Stimmen von links und rechts warnte er in altgewohnter Manier. Dann der Abschluss seiner Ansprache, die nur etwa drei Minuten dauerte: Es brauche nun Rückgrat, um durchzuhalten. Er bringe ein solches mit. Als Bundeskanzler.
Er, der Friedrich und der Merz
Friedrich Merz hat sich offenbar in eine Stimmung versetzt, in der er für die Realitäten der Stunde nicht mehr zugänglich ist. Bundeskanzler müssen nicht die beliebtesten Herrschaften im Lande sein, waren sie nie. Aber ein Kanzler, den neun von zehn Bürger ablehnen, der selbst in den eigenen Reihen mehrheitlich abgelehnt wird, dessen Politik immer stärker in eine Sackgasse mündet, der das Land in außenpolitische Eskalationen führt, ihm Milliarden und Milliarden entzieht, um gleichzeitig die Zeche über Einsparungen im Sozialen und im Gesundheitswesen auszugleichen, der ist ja nicht einfach nur unbeliebt – der ist als Regierungschef offenbar an Grenzen gelangt, die er – noch halbwegs bei Trost – nicht überschreiten sollte.
Aber Merz hat sie dann doch überschritten. Seine Rede trotzte von Unterlassungen und Auslassungen, eine typische Merz-Rede, die aus Empfindlichkeiten und aus mehreren zu kräftigen Schucke aus der Pulle bestand. Am Ende hatte er gar die Chuzpe, sich am Abend des schlechtesten Wahlergebnisses, das die CDU seit 1949 in einem Bundesland einfuhr – kurz vor der Fünf-Prozent-Hürde, vielleicht ja auch drunter, was die Auszählung noch so hergibt –, vor die Bürger zu stellen und so zu tun, als gäbe es nur drei Alternative für Deutschland: Ihn, den Friedrich und den Merz.
Rückgrat – dieses Wort verwendete er und brachte es in der Tat mit seiner Person in Zusammenhang. Die Schwierigkeiten, die »angesichts konkreter Bedrohungen« –gerne wiederholte Phrase des Bundeskanzlers auch heute – für Deutschland bestehen, kann offenbar in dieser Republik nur einer so angehen, dass sie Hand und Fuß haben. Sicher, der Mann hat eine Agenda und dafür kein Taktgefühl, aber gibt es nicht diesen einen lichten Moment, wo auch die Borniertesten zu der Erkenntnis kommen, dass sie es vielleicht gut sein lassen sollten? Merz jedoch will nicht einfach nur weiterhin Bundeskanzler und Parteivorsitzender bleiben, er will seinen Kurs quasi sogar verschärfen – das war als Ansage auf die Sozialdemokraten gedacht, die am heutigen Abend einen Aufwind verspüren dürften. Nächste Kanzlerkandidatin: Manuela Schwesig, eine zum Erfolgsmodell hochgeschriebene Allerweltsfunktionärin, die in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 35 Prozent eingefahren haben wird – das ist ein Wert, in den die SPD Baden-Württembergs fast siebenmal hineinpassen würde.
Adieu, postdemokratisches Schauspiel!
Wahlsieger – wenn man so sagen kann angesichts Weimarer Zahlenarithmetik – in Berlin: Die Linken. Also die Leute, die es mit der Gerechtigkeit in der Hauptstadt anpacken werden: Am besten mit der Umbenennung all der Straßen, die nach einem berühmten toxischen Mann heißen – klassische Linke sind darunter kaum zu finden. Die Wohlstandssphäre spielt Politik. Für Rot-Rot-Grün könnte es reichen. Die Fronthauptstadt wird also weiterhin die Stellung halten. Das BSW steht indes in beiden Ländern an der Schwelle, die Briefwahlen werden es so richten, wie es gerade opportun ist, behaupten böse Zungen immer wieder, wenn das BSW im Laufe der Auszählung so unschlüssig zwischen Drinnen und Draußen mäandert.
Weiter so! Friedrich Merz macht weiter. Diesmal mit Zuversicht – er monierte in seinen drei Minuten übrigens auch, dass man hierzulande so viel schlechtrede. Dieser dumme Idiot von einem Bürger, der sich nicht freut, dass er nur sechs Monate auf einen Facharzttermin warten muss, der stattdessen drängelt und schneller vorstellig werden will und dann auch noch jammert: Es reicht, der Mann mit Rückgrat packt weiter an, auch damit diese Schwarzmalerei aufhört. Das ist sicherlich genau der Humor all derer, die Friedrich Merz satthaben – und das ist eine absolute Absolutmehrheit. Aber es bedeutet rein gar nichts. Das nicht – die schlechten Wahlergebnisse nicht. Gar nichts. Es ist vollkommen wumpe, total wurscht. Und damit ist uns klar, wer heute wirklich endgültig abgetreten ist: die Postdemokratie. Sie ist vorbei, les jeux sont faits. Nichts geht mehr.
Andere sagen Fassadendemokratie dazu. Die Idee dahinter: Es gibt einen demokratischen Apparat, der als Überbau rein rituell weiterbetrieben wird, während Entscheidungen andernorts getroffen werden – so weit so bekannt. Es war ja nie anders, in Hinterzimmern macht man von jeher Politik. Die Postdemokratie verhieß aber ein Theaterstück, das aufgezogen wird, um Teilhabe zu simulieren. Das Ritual erforderte auch, Abbitte leisten zu müssen, wenn der Ritus – also die Wahl – auf Abwege geriet. Wer den Ritus zu stark schädigte, wurde Anschlussverwendungen zugeführt. Dann trat einer zurück, um dem Rituellen die Ehre zu erweisen, die Fassade aufrechtzuerhalten. Heute ist wohl jedem klar, dass auch diese Fassade nicht mehr gestrichen wird. Sie bröckelt ja schon sehr lange. Am heutigen Tage ist sie in Teilen heruntergekommen. Dem Bürger noch irgendwas vormachen? Irgendwas, vielleicht auch nur einen kleinen Ausschnitt aus dem neuen Stück? Keine Chance, diese Zeiten sind vorbei – es ist möglich, dass der Totengräber der Union weitermacht, gegen alle Widerstände, gegen alle Vernunft, gegen die postdemokratische Scheinordnung. Rückgrat also? An diesem Abend spielt es tatsächlich eine Rolle: Denn Merz hat das morsche Rückgrat der ohnehin schon vertrockneten Postdemokratie durchbrochen. Durch die Brandmauer hatte er es nicht geschafft.
Roberto J. De Lapuente, Jahrgang 1978, ist gelernter Industriemechaniker und betrieb acht Jahre lang den Blog »ad sinistram«. Von 2017 bis 2024 war er Mitherausgeber des Blogs »neulandrebellen«. Er war Kolumnist beim »Neuen Deutschland« und schrieb regelmäßig für »Makroskop«. Seit 2022 ist er Redakteur bei »Overton Magazin«. De Lapuente hat eine erwachsene Tochter und wohnt in Frankfurt am Main.
Quelle: https://overton-magazin.de/kommentar/politik-kommentar/ab-jetzt-ein-mann-mit-rueckgrat/
Titelbild: Friedrich Merz beim 32. Bundesparteitag der CDU in Leipzig am 22. November 2019. Quelle: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0 DE).
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