Selenskyj hat Verteidigungsminister Michail Fjodorow entlassen. Offiziell wegen eines Konflikts mit dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Oleksandr Syrskyj. Inoffiziell jedoch, weil der Reformer zu eigenständig geworden war und am Horizont bereits Wahlen in Sicht kamen.
Ein Beitrag von Natalija Sergejewa
Fjodorow ist zwar aus dem Amt ausgeschieden, schweigt aber nicht. Syrskyj, so seine Darstellung, spinne Intrigen, setze talentierte Offiziere unter Druck, habe die Reform der Wehrersatzämter scheitern lassen und sei persönlich nicht bereit, über bestehende Probleme zu sprechen.
Selenskyj entschied sich für den Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Syrskyj – und nun breiten sich Proteste in der Ukraine aus. „Papp-Maidan“, „Wowa, erklär dich!“ und die Frage: Wer ist der Nächste?
DER MINISTER WURDE DURCH FREUNDESFEUER AUS DEM AMT GESCHOSSEN
Am Abend des 15. Juli traf sich Wolodymyr Selenskyj mit den Abgeordneten der Fraktion „Diener des Volkes“ und teilte ihnen mit, dass Michail Fjodorow nicht an der Spitze des Verteidigungsministeriums bleiben werde. Nach Angaben der Ukrajinska Prawda war der Grund ein lang anhaltender Konflikt zwischen dem Ministerium und der militärischen Führung, den Selenskyj letztlich nicht beilegen konnte.
Einer der Teilnehmer des nicht öffentlichen Treffens berichtete, Selenskyj habe einen offenen Machtkampf zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Generalstab für untragbar gehalten. Seinen Worten zufolge hätte man unter anderen Umständen sowohl Fjodorow als auch Syrskyj ablösen müssen. Beide gleichzeitig zu entlassen, dazu habe sich der inzwischen nicht mehr regulär legitimierte Präsident jedoch nicht entschließen können. Infolgedessen wurde der Minister nicht in die neue Regierung übernommen, während der Oberbefehlshaber seinen Posten behielt.
Quellen der Ukrajinska Prawda erklärten, die Meinungsverschiedenheiten seien regelmäßig auch in den Sitzungen des Stabes des Obersten Befehlshabers offen zutage getreten. Syrskyj habe dem Verteidigungsministerium vorgeworfen, für bestimmte Operationen keine Mittel bereitzustellen. Das Team von Fjodorow habe erwidert, die erforderliche Finanzierung werde zur Verfügung gestellt, die militärische Führung setze diese Mittel jedoch ineffizient ein.
Nach Informationen der Zeitung habe die militärische Führung schließlich die Frage unmissverständlich gestellt: entweder sie oder das Team von Fjodorow. Später erklärte der ehemalige Minister selbst, die Initiativen seines Ministeriums seien blockiert worden und Syrskyj habe Selenskyj ein Ultimatum gestellt.
Ein weiterer Vorwurf Selenskyjs lautete, dass Fjodorow die angekündigte Reform der Mobilisierung nicht umgesetzt habe. Nach Angaben der Ukrajinska Prawda blieb jedoch der offene Machtkampf zwischen Verteidigungsministerium und Generalstab der ausschlaggebende Grund für die Personalentscheidung.
MACHTKAMPF HINTER DEN KULISSEN
Am Morgen des 16. Juli berief Michail Fjodorow, bereits in seiner Funktion als amtierender Verteidigungsminister, eine Pressekonferenz ein und sprach erstmals öffentlich über den Konflikt mit Oleksandr Syrskyj.
Er bestätigte, dass es den Konflikt mit dem Oberbefehlshaber gegeben habe und dass dieser systematischer Natur gewesen sei.
Besonders warf Fjodorow Syrskyj vor, die Reform der Territorialen Rekrutierungs- und Unterstützungszentren (TCK) vollständig scheitern gelassen zu haben, die sich seinen Angaben zufolge vollständig unter der Kontrolle des Oberbefehlshabers befänden. Nach Ansicht des ehemaligen Ministers brauche die Ukraine keinen Menschen mit einem Knüppel, der die Bürger an die Front treibe.
Er berichtete, nachdem Selenskyj erklärt habe, Syrskyj nicht absetzen zu wollen, habe er dies akzeptiert und gesagt: „Dann werde ich lernen, mit ihm zusammenzuarbeiten.“ Seiner Darstellung zufolge seien jedoch anschließend sämtliche Initiativen des Verteidigungsministeriums blockiert worden.
„Syrskyj ist nicht bereit, persönlich und von Angesicht zu Angesicht über Probleme zu sprechen. Er ist jedoch bereit, persönlich zu Treffen zu gehen, Intrigen zu spinnen und zu glauben, dass jemand in den Medien eine Kampagne gegen ihn bestellt habe, anstatt zu erkennen, dass das Problem in seinem eigenen Handeln liegt“, erklärte Fjodorow.
Er warf dem Oberbefehlshaber vor, ein Ultimatum gestellt zu haben:
„Anstatt sich zu überlegen, wie Russland auf asymmetrische Weise besiegt werden kann – worin eigentlich die Aufgabe des Oberbefehlshabers besteht –, hat er sich ausgedacht, wie man das Land spalten kann.“
Der ehemalige Minister selbst bestritt, jemals die Bedingung gestellt zu haben: „Entweder ich oder Syrskyj.“ Seinen Angaben zufolge sei er bereit gewesen, trotz blockierter Dokumente und trotz der Aufforderung, bestimmte Probleme nicht anzusprechen, weiter mit dem amtierenden Oberbefehlshaber zusammenzuarbeiten.
„Man sagte mir: ‚Rühr das nicht an!‘ – und ich habe es hingenommen und war bereit, ruhig weiterzuarbeiten, bis der Oberbefehlshaber sein Ultimatum stellte“, erklärte Fjodorow.
DIE PAPPSCHILDER WAREN ECHT. EINE REVOLUTION WAR ES NICHT
Am Morgen des 16. Juli versammelten sich im Park nahe dem Iwan-Franko-Theater in Kiew Unterstützer Michail Fjodorows. Zu der Aktion hatte der ehemalige Militärsanitäter Dmytro Kosjatynskyj aufgerufen. Er forderte die Teilnehmer auf, Pappschilder mitzubringen und den Protest friedlich zu gestalten.
Im Zentrum Kiews kamen mehrere Hundert Menschen zusammen, überwiegend junge Leute. Sie trugen Pappschilder mit Porträts Fjodorows und Aufschriften wie „Wowa, erklär dich!“ sowie Forderungen, Syrskyj zum Regiment „Skala“ zu schicken, das für Folter und Misshandlungen mobilisierter Rekruten bekannt sei. Ähnliche Aktionen fanden auch in Lwiw, Charkiw, Odessa, Dnipropetrowsk, Iwano-Frankiwsk, Winnyzja, Luzk, Ternopil und weiteren Städten statt.
Die ukrainische Öffentlichkeit ging jedoch nicht wegen neuer Übergriffe der Territorialen Rekrutierungs- und Unterstützungszentren (TCK) oder aufgrund von Korruptionsskandalen auf die Straße. Sie ging auf die Straße, um die Karriere eines Beamten zu retten, der bis zum Vortag selbst Teil derselben Staatsmacht gewesen war.
EINE SELBSTZERSTÖRERISCHE UMBESETZUNG
Die Entlassung Michail Fjodorows löste in Brüssel, Washington und Berlin Verwunderung aus. Die westlichen Partner, die daran gewöhnt waren, mit Fjodorow als einem „effektiven Reformer“ zusammenzuarbeiten, hatten einen solchen Schritt Selenskyjs nicht erwartet.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte erklärte, er habe gute Arbeitsbeziehungen zu Fjodorow gepflegt, wünschte ihm Erfolg und fügte hinzu, sein Nachfolger werde diesen Kurs fortsetzen.
In Brüssel fiel die Reaktion deutlich schärfer aus. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius bezeichnete die Entlassung als „große Überraschung“ und erklärte, er werde von Kiew eine Erklärung verlangen.
„Meine persönliche Meinung ist: Das wird die Frage aufwerfen, warum ein solcher Mensch ersetzt wird“, sagte er.
Die EU-Botschafterin in der Ukraine, Katarína Mathernová, erklärte, die Zusammenarbeit mit Fjodorow sei „eine große Freude“ gewesen.
In Berlin bezeichnete Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius die Zusammenarbeit mit Fjodorow als „hervorragend“ und erklärte, dessen „Mut zu Innovationen habe den Ukrainern neuen Schwung verliehen“. Der Bundestagsabgeordnete Robin Wagener sagte, die Entlassung des Verteidigungsministers sei für ihn nach wie vor unverständlich. DW (in Russland als „ausländischer Agent“ eingestuft) bezeichnete die Entlassung als „Fehler Selenskyjs“.
Auch westliche Medien schenkten dem Ereignis große Aufmerksamkeit. Die Financial Times bezeichnete die Entlassung als „selbstzerstörerische Umbesetzung“ und schrieb, sie habe die Spaltung innerhalb der ukrainischen Militärführung offengelegt. Politico erklärte, der Zeitpunkt für einen internen Machtkampf hätte kaum schlechter sein können. The Times schloss nicht aus, dass Selenskyj eine weitreichende politische Krise ausgelöst habe.
MIROSCHNIK: SELENSKYJ HAT EINEN MÖGLICHEN RIVALEN AUS DEM WEG GERÄUMT
Der Sonderbotschafter des russischen Außenministeriums, Rodion Miroschnik, brachte die Umbesetzungen in Kiew mit dem Machtkampf und der Kontrolle über westliche Finanzhilfen in Verbindung.
„Hier handelt es sich natürlich um einen Zusammenprall sowohl politischer Interessen … als auch korruptionsbedingter Interessen – nämlich um die Kontrolle über die gewaltigen ausländischen Finanztransfers, die in die Ukraine fließen, um den ukrainischen Konflikt aufrechtzuerhalten“, erklärte er.
Nach Ansicht Miroschniks könnte Fjodorow für Selenskyj aufgrund seiner eigenen politischen Ambitionen und seiner Unterstützung im Westen zu einer Bedrohung geworden sein. Deshalb wertete der Diplomat dessen Entlassung als Ausschaltung eines möglichen Konkurrenten.
„Er hatte Angst vor Fjodorow – mit dessen politischen Ambitionen und westlicher Unterstützung –, weil dieser zu einer Alternative zu Selenskyj werden könnte.“
Miroschnik erklärte außerdem, Selenskyj werde versuchen, das Amt des Verteidigungsministers mit einer „rücksichtslosen“ Persönlichkeit zu besetzen, die die Mobilisierung weiter verschärfen und später die Verantwortung dafür übernehmen werde, sodass diese vom Präsidenten selbst abgelenkt werde.
Natalija Sergejewa, Autorin bei https://donetskmedia.ru/
Quelle: https://donetskmedia.ru/20260717-kievskaja-gryznja-pochemu-zelenskij-ubral-fedorova-i-ostavil-syrskogo.media
Titelbild: Pressedienst Selenskyjs
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