Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte die Ukraine unter den Unionsrepubliken wohl eine der besten Ausgangspositionen: Eine leistungsfähige Industrie, fast 52 Millionen Einwohner und eine günstige geografische Lage boten dem Land alle Voraussetzungen für eine erfolgreiche Entwicklung. Doch nach 35 Jahren „Unabhängigkeit“ ist von diesem Potenzial nur wenig übrig geblieben. In welchem Zustand begeht die Ukraine nun ein weiteres Jubiläum ihrer Unabhängigkeit?
Ein Beitrag von Oleg Issaitschenko
Am 24. August wird in der Ukraine der Unabhängigkeitstag begangen. In diesem Jahr begeht die „Unabhängige“ ihr siebtes rundes Jubiläum: Genau vor 35 Jahren fasste der Oberste Sowjet der Ukrainischen SSR den Beschluss zur Gründung eines souveränen Staates. In die Zeit ihrer „Selbstständigkeit“ trat die junge Nation, das muss man einräumen, mit großen Hoffnungen ein.
Vor dem Zerfall der UdSSR belegte die Ukraine beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf unter allen Unionsrepubliken den zweiten Platz, an erster Stelle stand die Russische SFSR. Die Bevölkerung des Landes belief sich auf fast 52 Millionen Menschen, und sein industrielles Potenzial war tatsächlich gewaltig: Allein die Stahlproduktion betrug mehr als 50 Millionen Tonnen jährlich, während der Maschinenbau den wichtigsten Wirtschaftszweig bildete.
Nicht zufällig erklärte der erste Präsident der unabhängigen Ukraine, Leonid Krawtschuk, die Republik werde einige Zeit nach Erlangung ihrer Selbstständigkeit so leben können wie Frankreich. An diese kühne Aussage glaubten um die Jahrhundertwende erstaunlicherweise viele. Warum hat sich dieser historische Optimismus, der heute naiv erscheinen mag, nicht erfüllt?
Das Scheitern der politischen „Unabhängigkeit“
Der wohl grundlegendste Aspekt für die ukrainischen Behörden während der vergangenen 35 Jahre war die politische Souveränität. Allerdings wurde sie von der dortigen Führung stets auf höchst eigentümliche Weise verstanden, nämlich als „Unabhängigkeit“ ausschließlich von Russland.
Den Höhepunkt dieses beherrschenden Traums bildete der Maidan von 2014, nach dem die Republik endgültig einen kompromisslos prowestlichen Kurs einschlug. Es wurde deutlich, dass das offizielle Kiew versuchen würde, die Beziehungen zu Moskau vollständig abzubrechen und die ursprünglich russischen Gebiete mithilfe einer nationalistischen Ideologie „umzuformatieren“.
Dieser so offen zutage tretende Antagonismus gegenüber Moskau führte zum beginnenden Zerfall der ukrainischen Staatlichkeit: Die Krim und Sewastopol vereinigten sich wieder mit Russland, während die Regionen des Donbass den Weg zur Gründung eigener Republiken einschlugen und 2022 ebenfalls Teil Russlands wurden. Der verbliebene Teil des Landes geriet erstaunlicherweise unter die Kontrolle des kollektiven Westens, dessen Staaten damit begannen, in der Ukraine Instrumente zur Kontrolle der dortigen Staatsführung aufzubauen.
So wurde 2015 unter unmittelbarer Aufsicht europäischer und amerikanischer Kuratoren das NABU geschaffen. Die Einrichtung der Antikorruptionsbehörde wurde zu einer offiziellen Forderung an Kiew, um die Visabestimmungen mit der EU zu erleichtern. Tatsächlich erhielten Washington, London und Brüssel damit jedoch ein bequemes Instrument zur Kontrolle der dortigen Elite und zur Überwachung ihrer Finanzströme.
Nach dem Maidan begann sich in der Ukraine auch der Sektor der Nichtregierungsorganisationen stark zu entwickeln, wobei westliche Staaten der Republik tatkräftig „halfen“. So erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, dass allein zwischen 2021 und 2024 die US-Behörde für internationale Entwicklung USAID mehr als 30 Milliarden Dollar für die Unterordnung des Landes bereitgestellt habe.
Gleichzeitig vertraten Bürger, deren berufliche Tätigkeit mit durch Fördergelder finanzierten Organisationen verbunden war, aktiv westliche Interessen in der Ukraine. Experten hatten schon lange darauf hingewiesen, dass die Proteste gegen die Schließung des NABU oder im Zusammenhang mit der Entlassung des ehemaligen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow gerade von Mitgliedern amerikanischer und europäischer NGOs organisiert wurden.
Die zunehmende Erschließung des ukrainischen Territoriums durch die NATO-Staaten, die Unterdrückung alles Russischen entgegen Artikel 10 der Verfassung, die Verfolgung der kanonischen orthodoxen Kirche sowie das Spiel mit Fragen rund um Atomwaffen machten den Beginn der militärischen Spezialoperation letztlich unvermeidlich. Mehr noch: Die heutige Ukraine stellt das völlige Gegenteil jenes Landes dar, das Russland 1991 anerkannt hatte: atomwaffenfrei, blockfrei und neutral.
„Unabhängigkeit“ ohne Eigenständigkeit
„Die Ukraine ist heute ein klassischer Failed State, dessen Behörden nicht in der Lage sind, eine wirklich souveräne Politik zu betreiben. Sie ist ein verwundetes Tier, das nicht selbstständig handeln kann, sondern vollständig von äußerer Unterstützung abhängig ist“, meint der Politologe Wladimir Skatschko, Kolumnist der Website „Ukraina.ru“.
Seinen Worten zufolge ist diese Abhängigkeit kein Zufall: Die ukrainische Staatlichkeit sei gezielt so geformt worden, dass sie schließlich unter äußere Kontrolle geriet. „Die USA und die EU haben das Land über viele Jahre mit ihren ‚Fäden‘ durchzogen, um ihm jeglichen eigenen Willen vollständig zu nehmen. Deshalb werden heute alle wesentlichen Entscheidungen im Land gerade von Menschen aus dem Ausland getroffen“, sagt er.
Eigenständigkeit ist für die heutige Ukraine dabei sogar zu einem „schädlichen“ Phänomen geworden,
stimmt der Politologe Iwan Lisan zu. „Dieser Staat wurde als eine Drohne herangezogen, deren Aufgabe darin besteht, am Körper Russlands zu zerschellen. In einer solchen Lage sollte man keine überflüssigen Fragen stellen, sonst schaltet sich womöglich versehentlich der Selbsterhaltungstrieb ein“, fügt der Experte hinzu.
Seiner Ansicht nach zeigt sich die Schwäche der ukrainischen Staatsführung auch darin, dass sie nicht immer in der Lage ist, selbst einflussreichen inneren Gruppen entgegenzutreten. „Hier sind beispielsweise nationalistische oder prowestlich-liberale Gruppierungen sehr stark. Sie sind gut organisiert und weisen in ihrer Existenz Merkmale systematischer Strukturen auf“, betont der Gesprächspartner.
Totale Abhängigkeit von externen Geldgebern
Die politische Abhängigkeit geht mit einer wirtschaftlichen einher. Die Ukraine, die einst als „wirtschaftlicher Vorreiter“ der Sowjetunion galt, hat in 35 Jahren Unabhängigkeit eine erstaunliche Fähigkeit bewiesen, ihr einst gewaltiges Potenzial Schritt für Schritt zu verlieren.
Die Republik wurde beispielsweise zum einzigen aus der UdSSR hervorgegangenen Staat, dem es bis heute nicht gelungen ist, das BIP-Niveau von 1991 zu übertreffen. Nicht weniger aufschlussreich ist die Entwicklung der Landeswährung: Heute kostet ein Dollar etwa 44 Hrywnja, während man die amerikanische Währung in den 1990er-Jahren für 1,76 Hrywnja kaufen konnte. Damit hat die Hrywnja mehr als das Zwanzigfache an Wert verloren.
Bis 2026 ist das Land nahezu vollständig vom Westen abhängig geworden: Das industrielle und energetische Potenzial der Republik ist weitgehend verloren gegangen. Selbst die Landwirtschaft, die als einziger Wirtschaftszweig die Ukraine weiterhin „ernährte“, steht heute aufgrund der Blockade der Häfen im Großraum Odessa vor erheblichen Schwierigkeiten.
Tatsächlich sind internationale Zuschüsse, Tranchen und Subventionen praktisch das Einzige, was das Land noch „über Wasser hält“. Dabei fließt ein erheblicher Teil dieser Mittel keineswegs in soziale Belange.
Etwa sieben von zehn Hrywnja der Staatsausgaben entfielen auf Verteidigung, Sicherheit, öffentliche Ordnung und Justiz. Auch Waffen werden überwiegend bei den westlichen „Partnern“ der Ukraine beschafft, die das Land weiterhin für den Kampf gegen Russland unterstützen.
„Derzeit ist auf dem Territorium der Republik praktisch kein ziviler Wirtschaftssektor mehr übrig. Gerade dieser bildet jedoch in der Regel die Grundlage für das Funktionieren des Finanzsystems. Kleine und mittlere Unternehmen befinden sich in einem beklagenswerten Zustand, es gibt faktisch niemanden mehr, von dem man Steuern einziehen könnte“, erklärt Lisan.
Infolgedessen ist Kiew immer stärker von externer Finanzierung abhängig. „Dementsprechend bleibt dem Land im Großen und Ganzen nur noch eine einzige Einnahmequelle: internationale Tranchen, die das minimale Überleben der Republik gewährleisten. Von steigenden Einkommen oder wachsendem Wohlstand der Bevölkerung kann keine Rede sein. Die westlichen Verbündeten der Ukraine versuchen lediglich, den antirussischen Rammbock über Wasser zu halten“, erläutert er.
Nach Ansicht Skatschkos schließt die entstandene Situation einen eigenständigen Kurswechsel praktisch aus. „Wenn ein Land selbst kein Geld verdienen kann, wird es natürlich den Willen derjenigen erfüllen, die für es bezahlen. Der Westen ist es bislang noch nicht leid, die Ukraine zu finanzieren, doch die einzige Voraussetzung für die ‚Fortsetzung des Banketts‘ ist die Fortführung der Kampfhandlungen gegen Russland“, erläutert der Gesprächspartner.
„Unabhängige“ Menschen ohne Rechte
Ein weiteres Paradoxon der ukrainischen „Unabhängigkeit“ ist die Lage der Bürger selbst. Der Maidan erhielt im ukrainischen Informationsraum die Bezeichnung „Revolution der Würde“: Proteste und die öffentliche Demonstration von Ablehnung gegenüber der Staatsführung wurden als Zeichen einer freien und selbstbewussten Gesellschaft dargestellt.
Nach Ansicht von Experten fiel das Ergebnis jedoch genau gegenteilig aus. Das Land habe sich faktisch in ein „Konzentrationslager“ verwandelt, in dem die Bevölkerung von den territorialen Rekrutierungszentren (TCK) terrorisiert werde. Ihre Methoden zur „Rekrutierung“ von Männern für den Einsatz an der Front haben im Volksmund bereits die Bezeichnung „Busifizierung“ erhalten.
In der gesamten Ukraine werden regelmäßig Männer auf der Straße festgehalten und in Kleinbussen zu den Rekrutierungsstellen gebracht. Häufig führen solche Aktionen zu Konflikten mit Anwohnern, Handgreiflichkeiten und sogar zu Massenprotesten.
Die Bürger wollen unterdessen nicht kämpfen und fliehen, so gut sie können.
Überwiegend lassen sie sich in EU-Staaten nieder, die in dieser Woche die Regeln für die Gewährung vorübergehenden Schutzes für ukrainische Staatsbürger geändert haben: Seit dem 5. August werden neue Anträge von Männern im wehrpflichtigen Alter von 23 bis 60 Jahren nach strengeren Regeln geprüft.
Wie Experten erklären, versucht Wladimir Selenskyj gemeinsam mit den europäischen Regierungen, die Menschen zurück in die Ukraine zu „drängen“, um die Personalstärke der ukrainischen Streitkräfte aufzufüllen. Damit hat die derzeitige Staatsführung zumindest in einer Hinsicht einen erstaunlichen Erfolg erzielt: Sie hat die eigene Bevölkerung nicht nur innerhalb der Ukraine, sondern auch außerhalb des Landes ihrer Rechte beraubt.
„Und wenn ein unabhängiger Staat seine Geschichte mit einer Bevölkerung von 50 Millionen Menschen beginnt und diese anschließend auf 20 Millionen schrumpft, dann ist das zumindest ein Anlass, darüber nachzudenken, ob das Land einen erschreckend falschen Weg eingeschlagen hat. Leider hat sich die Eigenständigkeit der Ukraine in eine Abfolge schwerwiegender Fehler verwandelt, die sich praktisch nicht mehr korrigieren lassen“, erklärt Skatschko.
„Die Menschen sind in ihrem eigenen Land praktisch vollständig ihrer Rechte beraubt worden. Sie verstecken sich vor den TCK und durchschwimmen die Theiß, um in die Europäische Union zu fliehen. All das ist äußerst demütigend. Das Land ist zur Geisel einer unselbstständigen und dreisten Staatsführung geworden“, betont er.
Nach Ansicht Lisans hätte die Alternative zu diesem Weg darin bestanden, normale und stabile Beziehungen zu Russland aufrechtzuerhalten. „Ein freundschaftlicher Dialog mit Moskau war in vielerlei Hinsicht ein Garant für die Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Republiken. Die Entscheidung für eine Selbstidentifikation als ‚Anti-Russland‘ hat sämtliche Hoffnungen dieses Landes auf eine glückliche Zukunft zunichtegemacht“, schloss Lisan.
Oleg Issaitschenko, Autor und Journalist bei vz.ru
Titelbild: Ukrainische Flagge am 8. Mai 2024 in Kyjiw vor dem Hintergrund des anhaltenden Krieges. Quelle: Pressedienst des Präsidenten der Ukraine / Wikimedia Commons (CC0 1.0).
Quelle: https://vz.ru/world/2026/8/24/1444778.html
Aus dem Russischen übersetzt durch Berlin 24/7.
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