Die Landtagsabgeordnete Henriette Quade hat ihren Austritt aus der Partei Die Linke bekanntgegeben. In ihrem Brief warf Quade ihrer Partei »unerträglichen Antisemitismus in den eigenen Reihen« vor.
Quade ist innenpolitische Sprecherin der Linken in Sachsen-Anhalt und sitzt im Landtag in Magdeburg. Ihr Mandat will sie nach ihrem Austritt als fraktionslose Abgeordnete behalten.
Der Auslöser dürfte der auf dem jüngsten Parteitag beschlossene Antrag Antrag „Deeskalation und Abrüstung Nahost«“ gewesen sein, schreibt „Der Spiegel“.
Darin werde zwar zutreffend festgestellt, dass der Nahostkonflikt nicht am 7. Oktober 2023 mit dem Hamas-Überfall auf Israel begonnen habe, so Quade. Mit keinem einzigen Satz aber werde der „mörderische Antisemitismus“ erwähnt. Ein kompromissloser Kampf gegen jeden Antisemitismus sei ihr „in und mit dieser Partei“ nicht möglich.
„Die Forderung, Israel keine Waffen zu liefern, würde Israel bei ihrer Umsetzung in letzter Konsequenz schutzlos stellen“, schrieb die Politikerin. Diese Friedenspolitik laufe wie die Positionen zur Ukraine „auf eine Politik des Sterbenlassens“ hinaus.
Der neue Linken-Bundesvorsitzende Jan van Aken äußerte sein Bedauern über im Zusammenhang mit Quades Austritt.
Inhaltlich stehe nichts zwischen seiner eigenen Haltung und der von Quade, versicherte er. „Wir dulden keinen Antisemitismus in der Partei“, sagte er. Er hoffe auf einen Wiedereintritt. Bis dahin aber müsse Quade ihr Landtagsmandat abgeben.
Die beiden Linken-Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie Fraktionschefin Eva von Angern bedauerten ebenfalls in einer gemeinsamen Erklärung den Austritt Quades und forderten sie auf, ihr Landtagsmandat niederzulegen. »Mandate sind keine Privatangelegenheit.« Das Mandat sei über die Landesliste der Partei errungen worden.
Quade wurde 1984 in Halle geboren und studierte nach dem Abitur Germanistik und Geschichte an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.
