Menschenverachtung und Volksverhetzung im Journalistengewand
Ein deutscher Schreibtischtäter will „mehr Russen töten“ und offenbart verheerende Kontinuitäten Ein Beitrag von Tilo Gräser „Können Sie uns Europäern sagen, was wir konkret tun können, um Ihnen dabei zu helfen,…
EU-Sanktionsregime gegen Recht auf freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit – Ninon Colneric
Seit Anfang 2025 besteht die Friedensvernetzung Südwest. Diese Plattform hatte von Anfang an das Ziel, übergreifend für die Bundesländer im Südwesten einen informellen Austausch, übergreifende Vernetzung und Aktionsorientierung zu schaffen.…
Im Dunkeln ist besser munkeln
Bundesregierung und Innenministerkonferenz greifen Pressefreiheit an Ein Beitrag von Valentin Zill Die Pressefreiheit in Deutschland steht unter starkem Beschuss – erinnert sei etwa an die rechtswidrigen EU-Sanktionen gegen den Berliner…
Neugroßdeutschland und die Pressefreiheit – schon wieder Kontokündigung eines kritischen Journalisten
Offener Brief unseres Moskau-Korrespondenten Ulrich Heyden an den amtierenden Bundespräsidenten. Ulrich Heyden, Moskau, 13.03.26 shutterstock/Anton_AV Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, ich bin Russland-Korrespondent und schreibe ihnen, weil ich…
Der Mainstream denkt um
In Frankreich ist Premier Bayrou mit seiner Vertrauensfrage gescheitert. In den USA wurde Donald Trump wieder Präsident. Brandmauern gegenüber sogenannten Rechtspopulisten bieten immer weniger Schutz. Die politische Mitte verliert an Einfluss…
Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“
Medienrechtler Fiedler: „Neuartiger staatlicher Angriff auf Pressefreiheit“ / Medienrechtler Kompa: Vorschrift in Medienstaatsvertrag „verfassungsrechtlich bedenklich“ / Verleger warnten 2019 vor „gefährlichen Präzedenzfällen für staatliche Presseaufsicht“ Diese Meldung ist erstmalig bei…
