Informationskrieg: Europäischer Gerichtshof legitimiert einseitige Pressezensur
Rechtsprofessor Martin Schwab kommentiert in den sozialen Netzen aktuell ein kritisches Urteil des Europäischen Gerichtshofs: In der Causa ging es um das Teilen von Inhalten des Senders RT Deutsch auf…
Im Dunkeln ist besser munkeln
Bundesregierung und Innenministerkonferenz greifen Pressefreiheit an Ein Beitrag von Valentin Zill Die Pressefreiheit in Deutschland steht unter starkem Beschuss – erinnert sei etwa an die rechtswidrigen EU-Sanktionen gegen den Berliner…
Meinungsfreiheit
Ich habe Samstag auf dem 1. Demokratiekongress der AfD in Berlin über mein Lebensthema gesprochen. Hier ist der Vortragstext. Ein Beitrag von Michael Meyen Vielen Dank, dass ich hier reden…
DKP-Debanking: Geht es um Kuba oder um den Schülerstreik?
Es geht weiter. Dieses Mal wurde der DKP das Konto gekündigt. Das ist kein Versehen, das ist eine Strategie, und gemeint ist alles, was den Konsens von „Kriegstüchtigkeit“ und NATO…
Der erklärte Feind der herrschenden „Eliten“: Unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Teil II)
In NATO-Europa wird die Zensur als notwendige Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung und des inneren Friedens rechtfertigt, während bekannte US-Zensur-Politiker inzwischen die Maske abgeworfen haben und Klartext reden, dass nämlich…
