Setzt irgendjemand in der Welt auf Eskalation und globale Konflikte? Die Spannungen im Nahen Osten und im Südkaukasus nehmen zu. Eines der strategischen Interessen der USA besteht darin, einen regulären Transit durch den Südkaukasus zu verhindern, der ihren geopolitischen Zielen zuwiderläuft. Die Verschärfung alter Konflikte zwischen der Türkei und Iran zum Beispiel passt ebenfalls in diese Strategie. Der Tod hochrangiger iranischer Persönlichkeiten könnte als Hebel zur weiteren Destabilisierung der Region eingesetzt werden. Eine unabhängige Politik von Ländern, die nicht unter der Kontrolle der USA stehen, entspricht nicht den Plänen Washingtons. Solche Aktionen können jedoch auch das Gegenteil bewirken, indem sie zur Einigung der Staaten in der Region beitragen.
Ein Beitrag von Berlin 24/7-Redakteurin Sabiene Jahn
Der Präsident der islamischen Republik Iran, Seyyed Ebraim Raisi, der iranische Außenminister Hussein Amir-Abdollahian sowie weitere Begleitpersonen waren am Sonntag bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Raisi war knapp drei Jahre lang Präsident des Irans. In seiner früheren Funktion als Staatsanwalt soll er im Jahr 1988 für zahlreiche Verhaftungen und Hinrichtungen politischer Dissidenten verantwortlich gewesen sein, weshalb seine Gegner ihm den Beinamen „Schlächter von Teheran“ verpassten.
Hybrider Kriegsmodus, der an heissen Krieg grenzt
Lassen Sie uns inmitten so viel Trauer und Schmerz zum Kern der Sache kommen: Die Integration Eurasiens und der Drang zum Multipolarismus werden im Wesentlichen von drei großen Akteuren vorangetrieben: Russland, China und Iran, und das sind übrigens die drei größten „existenziellen Bedrohungen“ für „Exceptionalistan“, so beschrieb der brasilianische Journalist Pepe Escobar die derzeitige Situation in einem Beitrag am 20. Mai auf X (ehemals Twitter). Darin liegt für ihn auch die Begründung, dass der Präsident der Russischen Föderation Putin nach Bekanntwerden des tödlichen Flugzeugabsturzes des iranischen Staatspräsidenten Ebrahim Raisi und des Aussenministers Hossein Amir-Abdollahian den iranischen Botschafter in Russland, Kazem Jalali, zu einem spontanen Treffen des russischen Verteidigungsteams am Sonntag einlud. Das Gespräch ginge weit über die Diskussion um einen „versehentlichen Absturz“ oder einen gezielten Abschuss des iranischen Präsidentenhubschraubers hinaus, so Escobar.
Zum Gespräch waren Verteidigungsminister Belousov; Sekretär des Sicherheitsrats Shoigu; Stabschef Gerasimov; Minister für Notfälle Kurenkow; Sonderassistent von Präsident Levitin anwesend. Die Botschaft, Russland passt auf Iran auf und Russland unterstützt voll und ganz die Stabilität und Kontinuität der Regierung im Iran, die ohnehin bereits in der iranischen Verfassung vollständig garantiert ist. Escobar: „Wir befinden uns in weiten Teilen des Planeten im vollhybriden Kriegsmodus, der an einen heißen Krieg grenzt, drei Zivilisationsstaaten, die eine neue Welt gestalten, können nicht klarer sein.“
Da sie durch bilaterale strategische Partnerschaften sowie die Mitgliedschaft in BRICS und SCO miteinander verbunden sind, nach dem Putin-Xi-Treffen letzte Woche in Peking wird keiner der drei zulassen, dass seine anderen Partner durch die üblichen Verdächtigen destabilisiert werden. Vor allem vor dem Hintergrund des Attentats auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico, dem Putschversuch im Kongo und Gerüchten über einen Putschversuch gegen Recep Tayyip Erdoğan, deuten Analysten die Situation als ein Ablenkungsmanöver. Türkische Medien hatten etwa über ein angebliches Komplott gegen Präsident Erdoğan berichtet. In der Nacht vom 15. auf den 16. Mai hielt der türkische Staatschef eine Dringlichkeitssitzung mit den Leitern des Geheimdienstes und des Justizministeriums ab und berief am nächsten Tag den Leiter des Innenministeriums ein. Dies erinnerte an den Putschversuch von 2016, nach dem die Türkei ihre Kontrolle über die Armee verstärkte und härter gegen Illoyale vorging. Interessant ist das Zusammentreffen dieser Ereignisse mit der Diskussion über eine neue Verfassung, die die Macht des Präsidenten weiter stärken könnte.
Setzt irgendjemand in der Welt auf Eskalation und globale Konflikte? Die Spannungen im Nahen Osten und im Südkaukasus nehmen zu. Eines der strategischen Interessen der USA besteht darin, einen regulären Transit durch den Südkaukasus zu verhindern, der ihren geopolitischen Zielen zuwiderläuft. Die Verschärfung alter Konflikte zwischen der Türkei und Iran zum Beispiel passt ebenfalls in diese Strategie. Der Tod hochrangiger iranischer Persönlichkeiten könnte als Hebel zur weiteren Destabilisierung der Region eingesetzt werden. Eine unabhängige Politik von Ländern, die nicht unter der Kontrolle der USA stehen, entspricht nicht den Plänen Washingtons. Solche Aktionen können jedoch auch das Gegenteil bewirken, indem sie zur Einigung der Staaten in der Region beitragen.
Trauerfeiern in religiösen Hochburgen
Im Iran haben die Trauerfeierlichkeiten für die Opfer des Helikopterabsturzes begonnen. „Tausende Regierungsanhänger strömten laut Staatsmedien am Dienstag zum Auftakt der Zeremonie in der nordwestlichen Metropole Tabris, um Abschied von den Staatsmännern zu nehmen,“ so berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Laut der Nachrichtenagentur Tasnim sind weitere Trauerfeiern in der religiösen Hochburg und Pilgerstadt Ghom sowie in der Hauptstadt Teheran geplant. Raisi soll am Donnerstag im schiitischen Zentrum seiner Heimatstadt Maschhad, dem Heiligtum von Imam Resa, begraben werden. Irans Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei hatte eine fünftägige Staatstrauer angeordnet. Aufnahmen der Nachrichtenagentur Mehr zufolge bewarfen die Massen die Särge mit Blumen, während im Hintergrund Gebete vorgelesen wurden.
Staats- und Regierungschefs bekunden ihr Beileid
Der Tod von Ebrahim Raisi bei einem Helikopterabsturz hat unterschiedliche Reaktionen bei Staats- und Regierungschefs in aller Welt ausgelöst. Im Land und unter Exil-Iranern gäbe es auch Jubel über den Tod des Staatspräsidenten, darauf deuten Feuerwerke sowie zahlreiche Social-Media-Postings hin.
Raisi war seit 2021 Präsident im Iran und galt als konservativer Hardliner innerhalb des islamischen Regimes. Menschenrechtler warfen dem Juristen und Kleriker vor, für zahlreiche Verhaftungen und Hinrichtungen von Dissidenten verantwortlich gewesen zu sein. Weltweit bekundeten zahlreiche Staats- und Regierungschefs ihr Beileid. Die Staats- und Regierungschefs Russlands, Pakistans, der Türkei, Iraks und Indiens haben bereits ihr Beileid zum Tod des iranischen Staatschefs und der weiteren Politiker bekundet. Verbündete der Islamischen Republik äußerten sich bestürzt. Der russische Präsident Wladimir Putin lobte Raisi als „wahren Freund Russlands„, der einen unschätzbaren persönlichen Beitrag zur Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen geleistet habe. Chinas Präsident Xi Jinping sprach von einem bedauerlichen Tod: „Das chinesische Volk hat einen guten Freund verloren.“ Mehrere Staaten der arabischen Welt äußerten sich ähnlich. Jordaniens König König Abdullah II. sagte, sein „tiefstes Beileid gelte den Brüdern, der Führung, der Regierung und dem Volk der Islamischen Republik Iran zum Tod von Bruder Präsident Ebrahim Raisi“. Der mit dem Iran verbündete syrische Präsident Baschar al-Assad sprach sein Beileid für „diesen schmerzlichen Vorfall und dem daraus resultierenden großen Verlust aus.“
Papst Franziskus hat seine Anteilnahme zum Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi zum Ausdruck gebracht. In einem Telegramm am Montagabend bekundete er weiter sein Beileid zum Tod aller, die bei dem Helikopterabsturz am Sonntag ums Leben gekommen waren. „Indem ich die Seelen der Verstorbenen der Barmherzigkeit des Allmächtigen anvertraue und für die Trauernden, insbesondere die Angehörigen, bete, versichere ich der Nation in dieser schweren Zeit geistige Nähe“, schrieb das katholische Kirchenoberhaupt an Irans Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei.
Für die USA bekundete Außenminister Antony Blinken „offizielles Beileid“ und bekräftigte „unsere Unterstützung für das iranische Volk und seinen Kampf für Menschenrechte und Grundfreiheiten“. In Europa fielen die Reaktionen auf den Tod Raisis verhalten aus. Etliche Staatschefs äußerten sich überhaupt nicht. Im Namen der EU kondolierte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, mit einem Posting auf der Online-Plattform X, in dem er das „aufrichtige Beileid“ der EU ausdrückte. „Unsere Gedanken sind bei den Familien.“ „Können Sie den mutigen Frauen und Freiheitskämpfern im Iran je wieder in die Augen sehen?“, schrieb der schwedische Europaabgeordnete David Lega daraufhin. Belgiens früherer Einwanderungsminister Theo Francken kritisierte das „europäische Beileid für einen Schlächter und grausamen Massenmörder“ und betonte: “ Sie sprechen nicht in meinem Namen.“
Kritik an Beileidsbekundungen
Die Bundestagsabgeordnete der FDP und Kandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, kritisierte, dass der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe, Janez Lenarcic, Unterstützung bei der Suche nach dem abgestürzten Präsidentenhubschrauber mit dem Hashtag „EUSolidarity“ versehen hatte. „Was für ein erbärmlicher Hashtag, was für eine Verhöhnung der mutigen Kämpfer für Menschenrechte im Iran“, schrieb Strack-Zimmermann. Von der Bundesregierung gab es zunächst keine Stellungnahme. Grünen-Vorsitzender Omid Nouripour sagte: „Ohne diesen einen Hardliner wird das Regime dennoch ein aggressives bleiben.“ Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die aktuell den Vorsitz der G7-Staaten innehat, brachte in einem TV-Statement ihre Solidarität zum Ausdruck. Polens Präsident Andrzej Duda erklärte, er sei tief berührt vom Tod Raisis bei einem Hubschrauberabsturz. Nur wenige Nationen hätten solche tragischen Seiten in ihren Geschichtsbüchern. „Aber wir Polen, die wir 2010 vom Absturz des polnischen Regierungsflugzeugs bei Smolensk in Russland betroffen waren, kennen das Gefühl des Schocks und der Leere, das in den Herzen der Menschen und im Staat nach dem plötzlichen Verlust der politischen und gesellschaftlichen Elite, nach dem plötzlichen Verlust von geliebten Menschen und Freunden zurückbleibt.“ Am 10. April 2010 stürzte eine Tupolew 154 mit 96 Menschen an Bord, unter ihnen der polnische Präsident Lech Kaczyński und zahlreiche weitere ranghohe Politiker und militärische Verantwortliche Polens, beim Landeanflug in der Nähe der westrussischen Stadt Smolensk ab. Die Katastrophe wurde auf die wegen Nebels schlechte Sicht, auf Fehler der polnischen Piloten sowie auf Fehler der russischen Fluglotsen zurückgeführt.
Viele Polen nahmen Anstoß an dieser Äußerung Andrzej Dudas. „Duda beweint einen Verbrecher und Verbündeten Putins“ kritisierte ein Nutzer und postete dazu ein Bild aus dem Iran, das öffentliche Hinrichtungen mittels Erhängen an Baukränen zeigte. Er verstehe, dass Duda als Staatsoberhaupt sein Beileid ausdrücken müsse, kommentierte Bartosz Wielinski, Chefredakteur der Zeitung „Gazeta Wyborcza“. Der Verweis auf Smolensk sei aber „zutiefst unangemessen“. Andere forderten Duda auf, seinen Beileid-Post zu löschen.
Dramatische Ereignisse politischer Persönlichkeiten
Weltweit hat es in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach dramatische Ereignisse in der Luftfahrt gegeben, bei denen Präsidenten oder führende politische Persönlichkeiten gestorben sind. Am 6. Februar 2024 starb der chilenische Ex-Präsident Sebastián Piñera bei einem Hubschrauberabsturz im südchilenischen Lago Ranco. Piñera hatte das Präsidentenamt zweimal inne, von 2010 bis 2014 und von 2018 bis 2022. Beim Absturz seines Hubschraubers auf dem Rückflug aus Uganda kommt der nur kurz amtierende sudanesische Vize-Präsident John Garang am 30. Juli 2005 ums Leben. Garang war davor der Anführer der Sudanesischen Volksbefreiungsarmee (SPLA), die für die 2011 erlangte Unabhängigkeit des Südsudans kämpfte. Beim Landeanflug auf Mostar im Süden Bosniens stürzt am 26. Februar 2004 die Maschine von Mazedoniens Präsident Boris Trajkovski ab. Der Präsident und acht weitere Insassen sterben. Am 6. April 1994 wird eine Falcon 50 über der ruandischen Hauptstadt Kigali von mindestens einer Rakete abgeschossen. An Bord befinden sich die beiden Präsidenten von Ruanda und Burundi, Juvénal Habyarimana und Cyprien Ntaryamira. Das Attentat gilt als einer der Auslöser für den nachfolgenden Krieg in dem ostafrikanischen Land und den Völkermord an der Volksgruppe der Tutsi. Unter den Opfern des Flugzeugabsturzes vom 17. August 1988 in der Nähe der Stadt Bahawalpur ist auch der Präsident Pakistans, Zia ul-Haq. Der erste Präsident der unabhängigen Republik Mosambik, Samora Machel, stirbt am 19. Oktober 1986 zusammen mit 24 weiteren Menschen beim Absturz einer Tupolew 134 im Nordosten des Nachbarlandes Südafrika.
Seit dem Absturz wird im Iran darüber spekuliert, ob schlechtes Wetter, ein technischer Defekt oder gar ein Sabotageakt des Erzfeindes Israel für den Vorfall verantwortlich gewesen sein könnte. Zum fraglichen Zeitpunkt herrschte dichter Nebel, der Präsidenten-Helikopter vom Typ Bell 212 war über 40 Jahre alt. Zwei weitere Hubschrauber der iranischen Delegation, die sich auf dem Rückweg von einem Termin in Aserbaidschan befand, erreichten sicher ihr Ziel. Iranische Behörden haben Untersuchungen über die Ursache des Helikopter-Absturzes eingeleitet. Der iranische Botschafter in Russland, Kazem Jalali, sagte gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Tass, man müsse erst auf die Ergebnisse der Ermittlungen warten und solle davor keine Schlüsse ziehen. Außerdem sagte er, die iranische Außenpolitik werde sich nicht ändern, da sie unter der Autorität des religiösen Oberhaupts Ali Chamenei stehe.
Bislang keine Vorwürfe aus dem Iran
Irans erster Vizepräsident, Mohammed Mochber, leitete am späten Sonntagabend eine Notsitzung des Kabinetts. Das Protokoll sieht vor, dass der erste Vizepräsident nach dem Tod des Präsidenten die Amtsgeschäfte als Regierungschef weiterführt. Laut der Verfassung müssen dann innerhalb von 50 Tagen Neuwahlen stattfinden. Am 28. Juni soll demnach ein Nachfolger von Ebrahim Raisi gewählt werden. Mochber gilt als enger Vertrauter Chameneis, wie es auch bei Ebrahim Raisi der Fall war. Die Amtsgeschäfte von Amirabdollahian soll der bisherige Vize-Außenminister Ali Bagheri Kani übernehmen. Die iranische Regierung erklärte am Montagmorgen, sie werde nach dem Tod von Präsident Ebrahim Raisi ohne „die geringste Störung“ weiterarbeiten. „Der hart arbeitende und unermüdliche Präsident des iranischen Volkes (…) hat sein Leben für die Nation aufgeopfert“, erklärte die Regierung.
Außenpolitisch größer in Erscheinung getreten war Mochber im Oktober als Teil einer iranischen Delegation bei einem Moskau-Besuch, bei dem die beiden mit Sanktionen belegten Staaten über einen Ausbau ihrer Zusammenarbeit sprachen. Insidern zufolge erklärte sich der Iran damals bereit, weitere Drohnen und Boden-Boden-Raketen zu liefern, die Russland im Krieg gegen die Ukraine einsetzt. Begleitet wurde Mochber von zwei ranghohen Vertretern der mächtigen Revolutionsgarden und einem Vertreter des Obersten Nationalen Sicherheitsrates. Mochber war früher Leiter des Investmentkonglomerats Setad, das dem Obersten Führer des Iran untersteht. Das Konglomerat Setad Ejraiye Farmane Hazrate Emam (Hauptquartier für die Ausführung des Befehls des Imams) wurde vom Gründer der Islamischen Republik Ajatollah Ruhollah Chomeini gegründet und verwaltete zunächst Immobilien, die in den Jahren nach der Islamischen Revolution 1979 verlassen worden waren. Inzwischen hat sich aber daraus eine der mächtigsten Wirtschaftsorganisationen im Iran entwickelt, die über Beteiligungen im Wert von vielen Milliarden Dollar verfügt. 2010 setzte die Europäische Union Mochber auf eine Liste von Personen und Einrichtungen, die sie wegen Beteiligung an „nuklearen oder ballistischen Raketenaktivitäten“ sanktionierte. Zwei Jahre später strich sie ihn wieder von der Liste. 2013 setzte das US-Finanzministerium Setad und 37 von dem Konglomerat geleitete Unternehmen auf eine Sanktionsliste.
Laut einem Bericht der US-Tageszeitung Politico waren US-Beamte nach dem Helikopterunglück eine Zeit lang besorgt, dass der Iran sofort die USA oder Israel zum Drahtzieher erklären könnte. „Einen Moment lang war es nicht unlogisch zu fragen: ‚Ist das der Beginn des Dritten Weltkrieges?‘“, sagte ein Beamter der Zeitung. Allerdings kamen aus Iran bislang keine derartigen Vorwürfe. Im iranischen Fernsehen spekulierten mehrere Gäste jedoch über eine angebliche Präsenz von Agenten des israelischen Geheimdienstes Mossad im benachbarten Aserbaidschan, die möglicherweise eine Sabotage durchgeführt hätten.
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