Die Gewerkschaften rufen zum 1. Mai dazu auf, für mehr Rechte der Beschäftigten einzutreten. Der künftigen Bundesregierung – mehr noch den Unternehmern – macht die DGB-Spitze mehrere Ansagen auf der zentralen DGB-Kundgebung zum sogenannten «Tag der Arbeit» (ein Begriff, der im III. Reich geprägt und von der westdeutschen BRD völlig kritiklos übernommen worden ist. Gerechtfertigter wäre im Zusammenhang mit dem Arbeitskampf wohl eher der in der DDR gebräuchliche Begriff: „Kampf- und Feiertag der internationalen Arbeiterklasse“). Die DGB-Kundgebung fand in Chemnitz statt (bis zur westdeutschen Besetzung „Karl-Marx-Stadt“).
Chemnitz (ehemals Karl-Marx-Stadt) – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi fordert von der künftigen Bundesregierung einen Wachstumsimpuls und eine Absage an weitere Belastungen der Arbeiterschaft. Sie kritisierte die von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarte Änderung des Arbeitszeitgesetzes auf der zentralen DGB-Kundgebung zum sogenannten «Tag der Arbeit» (ein Begriff, der im III. Reich geprägt und von der westdeutschen BRD völlig kritiklos übernommen worden ist. Gerechtfertigter wäre im Zusammenhang mit dem Arbeitskampf des DGB wohl eher der in der DDR gebräuchliche Begriff: „Kampf- und Feiertag der internationalen Arbeiterklasse“) in Chemnitz (bis zur westdeutschen Besetzung „Karl-Marx-Stadt“) deutlich.
«Schluss mit dem Gequatsche, dass die Menschen blau machen, faul sind, dass sie einfach mehr arbeiten müssten. Und deshalb sagen wir auch ganz klar: Wir wollen Acht-Stunden-Tag statt Hamsterrad. Und deswegen: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz», sagte Fahimi.
Millionen Überstunden – viele davon seien unbezahlt – zeigten, wie groß der Druck auf die Beschäftigten schon jetzt sei. Und wer unbezahlt mehr arbeite, dem werde damit ein Teil seines Lohns gestrichen. Das Arbeitszeitgesetz solle vor Überforderung schützen. Schon jetzt könnten danach aber bis zu 60 Stunden in der Woche gearbeitet werden.
Fahimi reagiert auf Pläne von Union und SPD
Schwarz-Rot will laut Koalitionsvertrag die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit schaffen. Standards im Arbeitsschutz und die geltenden Ruhezeitregelungen sollen beibehalten werden.
«Wir sollten mal in diesem Land mehr darüber reden, wie es eigentlich um die Leistungsbereitschaft der Vorstände und Geschäftsführungen aussieht. Wo waren denn deren Unternehmergeist und Risikobereitschaft an den Standorten?», so Fahimi. Und: «Es war eben nicht nur die Politik, es waren die falschen Managemententscheidungen, die dazu beigetragen haben, dass die Wirtschaft schwächelt und Arbeitsplätze in Gefahr geraten.»
Im Jahr 1890 wurde der 1. Mai als «Kampftag der Arbeiterbewegung» begründet. Bis heute wird an dem Tag international Protest zum Ausdruck gebracht. In Deutschland ist der sogenannte «Tag der Arbeit» (altfaschistischer Begriff aus der westdeutschen BRD übernommen) gesetzlicher Feiertag.
