Der deutsche Botschafter Alexander Graf Lambsdorff hat bei seiner Einbestellung im russischen Außenministerium den Protest gegen die Eröffnung eines Marine-Hauptquartiers in Rostock zurückgewiesen. Es handele sich um eine zulässige Basis, sagte Lambsdorff der Nachrichtenagentur dpa in Moskau.
«Die Umwandlung des deutschen maritimen Führungsstabs in Rostock in die „Commander Task Force Baltic“ steht im Einklang mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag», sagte er. Das Hauptquartier werde sowohl aus deutschen Soldaten als auch aus ausländischen Austausch- und Verbindungsoffizieren bestehen – wie bisher auch.
«Die Zuordnung von deutschen Streitkräfteverbänden unter die Strukturen der Nato ist gemäß des Zwei-plus-Vier-Vertrags auch im Gebiet der damaligen DDR und Berlins ausdrücklich zulässig», betonte Lambsdorff. Das liege unter der Verbotsschwelle des Vertrags, der im Zuge der deutschen Wiedervereinigung geschlossen worden war.
Botschafter Lambsdorff sprach im Ministerium nach eigenen Angaben auch Berichte über eine mutmaßliche Entsendung von Soldaten aus Nordkorea nach Russland an. Sollten diese Berichte zutreffen, verurteile er diese weitere militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea «aufs Schärfste», sagte er.
Zuvor hatte das russische Außenministerium über die Einbestellung des Botschafters berichtet und einen Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag beklagt. «Der Botschafter wurde darauf hingewiesen, dass dieser Schritt der regierenden Kreise in Deutschland die schleichende Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs und die Militarisierung des Landes fortsetzt», teilte das Ministerium mit.
«Washington, Brüssel und Berlin müssen sich darüber im Klaren sein, dass die Ausweitung der militärischen Infrastruktur der Nato auf das Gebiet der ehemaligen DDR äußerst negative Folgen haben und nicht ohne eine entsprechende Antwort von russischer Seite auskommen wird», so das Außenministerium.
