Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag bei seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Berlin die gemeinsame Verantwortung für den Frieden betont, vor allem in Hinblick auf den Ukraine-Konflikt.
„Unsere Haltung ist klar: Wir unterstützen die Ukraine so kraftvoll wie möglich“, betonte Scholz. „Gleichzeitig tragen wir Sorge dafür, dass die NATO nicht zur Kriegspartei wird, damit dieser Krieg nicht in eine noch viel größere Katastrophe mündet.“
„Wir stehen an der Seite der Ukraine, so lange wie das nötig ist“, fügte er hinzu. „Putin hat sich verrechnet, er kann diesen Krieg nicht aussitzen.“
Biden würdigte Deutschlands Haltung zum Konflikt in der Ukraine. Unter Scholz‘ Führung sei Deutschland aufgestanden und habe sich dem Augenblick gestellt. An den Kanzler gerichtet sagte der US-Präsident: „Sie haben die Entschlossenheit aufgebracht, die deutsche Außenpolitik auf die neuen Realitäten einzustellen und der Ukraine stark und unerschütterlich zur Seite zu stehen.“
Auf die Lage im Nahen Osten eingehend, äußerten beide ihre Hoffnung eine Abschwächung des Konflikts nach dem Tod von Hamas-Chef Jihia Sinwar. Sinwars Tod, so der Kanzler, „öffnet sich jetzt hoffentlich die konkrete Aussicht auf einen Waffenstillstand in Gaza, auf ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln der Hamas“.
Auf dem Besuchsprogramm von Biden in Berlin steht auch ein Treffen mit Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer. Bei dem Gipfel dürfte es in erster Linie um die Ukraine gehen.
