Der ursprünglich geplante Staatsbesuch von US-Präsident Joe Biden in
Deutschland wird durch eine 19-stündige Stippvisite ersetzt. Auch der vorher
geplante Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein musste gestrichen werden.
Statt der anfangs geplanten gemeinsamen Pressekonferenz von Biden und Kanzler
Olaf Scholz wird es laut Zeitplan für den Berlin-Besuch Bidens, der am
Donnerstagabend eintreffen soll, nicht geben und wird durch kurze Statements
der beiden Politiker vor Kameras ersetzt.
Am Freitagmorgen wird Biden im Schloss Bellevue von Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen und mit der «Sonderstufe
des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik» ausgezeichnet.
Anschließend soll Scholz im Kanzleramt zunächst allein mit Biden
zusammentreffen. Danach werden sich der französische Präsident Emmanuel Macron
und der britische Premierminister Keir Starmer zu ihnen gesellen.
Im Mittelpunkt wird dabei voraussichtlich der «Siegesplan» des ukrainischen
Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stehen. Den wichtigsten Punkt des Plans – eine Aufnahme
Kiews in die Nato – haben die USA und Deutschland bisher abgelehnt. stehen bei
der zentralen Forderung Selenskyjs auf der Bremse, der bedingungslosen
Einladung der Ukraine in die Nato.
Scholz machte zum Auftakt des EU-Gipfels am Donnerstag ziemlich deutlich,
dass er nicht bereit ist, sich in diesem Punkt zu bewegen. «Sie kennen die
Haltung Deutschlands in den Fragen, die da berührt sind“, sagte er. „Daran wird
sich auch nichts ändern.»
