Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für die anhaltende Rezession mitverantwortlich gemacht und dem Vizekanzler den Rücktritt nahegelegt.
„Robert Habeck ist Mister Abschwung, die Fakten erdrücken seine Leistungsbilanz, so wie seine verheerende Politik die deutsche Wirtschaft“, wird die Politikerin von der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagausgabe) zitiert. „Andere würden zurücktreten, Habeck will Kanzler werden.“
„Drei Jahre im Amt, zwei Jahre Rezession, das ist historisch schlecht“, fügte Wagenknecht hinzu.
„Der Wirtschaftsminister hat die Wirtschaftskraft des Landes geschrumpft und die Preise des Alltags ungezügelt steigen lassen“, führte sie weiter aus. „Sollte sich die Ampel bis zur regulären Bundestagswahl an Ämter und Privilegien klammern, drohen drei Jahre in Folge Minuswachstum, denn die Äußerungen von Habeck heute zeigen, dass er keinen Plan hat, um das Land aus der Flaute zu führen. Einen konkreten Plan nach oben hat der Rezessionsminister nur für sich persönlich.“
