China hat milde auf die Fahrt von zwei deutschen Marineschiffen durch die Straße von Taiwan reagiert. Bei ihrer Pressekonferenz am Freitag vermied die SPrecherin Mao Ning direkte Vorwürfe gegen Deutschland.
„In der Taiwanfrage geht es nicht
um die Freiheit der Schifffahrt, sondern um die Souveränität und territoriale
Integrität Chinas“, zitiert „Der Spiegel“ die Sprecherin. China respektiere die
Freiheit der Schifffahrt auf internationalen Seewegen. „Gleichzeitig aber lehnen wir es strikt ab, wenn die Souveränität
und die Sicherheit Chinas gefährdet wird“, fügte sie hinzu.
„Dieser Satz, so verschachtelt er auch ist, muss als klare Kritik an dem deutschen Manöver gelesen werden“, stellt „Der Spiegel“ fest. „Ein scharfer Protest aber ist er noch nicht.“
Die Durchfahrt der deutschen Marineschiffe sei für Peking keinesfalls überraschend gewesen. Seit Tagen beschatteten die Chinesen die Bewegung der Schiffe aus sicherer Entfernung.
„Vergangene Woche wurde bekannt, dass Berlin die Durchfahrt nicht bei der chinesischen Regierung ankündigen wollte“, so „Der Spiegel“. „So verfahren auch die USA und andere westliche Länder, wenn sie die Meerenge passieren. Damit soll unterstrichen werden, dass die Route als völlig normal angesehen wird. Die deutschen Kriegsschiffe beteiligten sich zuvor an internationalen Manövern im Indopazifik, unter anderem an der Überwachung des Waffenembargos gegen Nordkorea.“
Bei einer ersten Mission hatte die Marine die Straße von Taiwan 2021 noch gemieden. Die Bundesregierung wurde damals teils scharf kritisiert: Sie habe voreilig gegenüber Peking nachgegeben, heißt es im „Spiegel“-Beitrag.
