Bei einem Bürgerdialog am Mittwoch hat Kanzler Olaf Scholz sich erstmals zu den Wahlergebnissen in Thüringen und Sachsen geäußert. Das Abschneiden der AfD mit mehr als 30 Prozent „bedrückt mich sehr“, gestand er. Nach seiner Ansicht gibt es drei Themen, die der in beiden Ländern vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei zum Erfolg verholfen haben: Wachsende Unsicherheit in Zeiten des Umbruchs, irreguläre Migration, Ukraine-Krieg.
Die massiven wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen verunsicherten viele Bürger, sagte der Kanzler. Als Beispiel nannte er Der Umbau der Wirtschaft im Interesse der Verringerung von Ausstoß klimaschädlicher Gase habe sowohl zu wirtschaftlichen, als auch zu gesellschaftlichen Veränderungen geführt. Auch beim Thema irreguläre Migration müsse die Bundesregierung nun zeigen, dass sie es im Griff habe. „Das ist das, worum ich mich bemühe.“
Wie Scholz betonte, habe er nicht vor, seine Position zum Ukraine-Konflikt zu ändern. WEr wolle die Ukraine weiter mit Waffenlieferungen unterstützen. „Das ist eine Frage, bei der es dann auch darum geht, dass man wahrhaftig bleibt. Und da kann ich sagen: Ich bleibe bei meinem besonnenen Kurs, aber eben einem Kurs der Unterstützung.“
Mit 7,3 und 6.1 Prozent in Sachsen und Thüringen hat die SPD die jeweils schlechtesten Wahlergebnisse seit 1990 an den Tag gelegt. Das Ergebnis in Thüringen ist sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt.
Am Montag hatte Scholz sich zunächst nur schriftlich dazu geäußert und die SPD-Ergebnisse als „bitter“ bezeichnet. Gleichzeitig zeigte er sich erleichtert, dass die „düsteren Prognosen“, nach denen die SPD unter die Fünf-Prozent-Hürde hätte fallen können, nicht eingetreten sind.
Beim Bürgerdialog sagte Scholz zu den SPD-Ergebnissen nur, er hätte den Wahlkämpfern in Sachsen und Thüringen bessere Ergebnisse gegönnt. „Da wäre mehr drin gewesen, weil die es wirklich gut gemacht haben. Aber man muss das zur Kenntnis nehmen.“
(red/dpa)
