Verteidigungsminister Boris Pistorius hält weiter wachsende Militärausgaben über das Zwei-Prozent-Ziel der Nato hinaus in unsicheren Zeiten für nötig. In einer Rede vor Wissenschaftlern und Militärs des US-Instituts für Asiatisch-Pazifische Sicherheit (APCSS) in Honolulu verwies er auf Bedrohungen durch Russland und wachsende Spannungen, die auch von chinesischen Machtansprüchen getrieben seien.
Inzwischen erfüllten zwei Drittel der Nato-Verbündeten das erklärte Ziel, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung bereitzustellen und
Wie der Minister in der Rede feststellte, gebe Deutschland 150 Prozent mehr aus als noch vor zehn Jahren. „Da können und dürfen wir nicht stoppen“, sagte er. „Wir müssen über das Zwei-Prozent-Ziel hinausgehen. Und vor dem Hintergrund der russischen Aggression müssen wir das schnell machen. Das ist eine klare Aufforderung – auch an meine eigene Regierung.“
Der reguläre Verteidigungshaushalt soll nach dem Haushaltsentwurf der Ampel-Regierung im kommenden Jahr von derzeit rund 52 Milliarden Euro um 1,25 Milliarden Euro wachsen – weniger als Pistorius für nötig hält. Bundeskanzler Olaf Scholz hat erklärt, dass der Verteidigungshaushalt von 2028 an – wenn das Sondervermögen verbraucht ist – auf 80 Milliarden Euro steigen soll.
In seiner Rede vor dem Institut, das dem US-Verteidigungsministerium angegliedert ist, betonte Pistorius auch die Bedeutung der Partnerschaft mit den USA. Er bekräftigte, dass Deutschland inzwischen mehr für die Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit leiste und verwies auch auf die angelaufene Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen. „Deutschland hat eine zentrale Rolle bei der Verteidigung der Nato-Ostflanke“, sagte er.
Auf die Lage im Indopazifik-Raum eingehend, verwies Pistorius auf wachsende Besorgnis von Staaten angesichts des Vorgehens der Regierung in Peking. Es sei an China, sich an die internationale regelbasierte Ordnung zu halten, sonst gefährde das Land auch seine eigene, wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, betonte er.
