Der AfD-Bundesvorstand hat drei bayerische AfD-Landtagsabgeordnete wegen einer Reise zur Präsidentschaftswahl nach Russland im März abgemahnt.
Es handelt sich um den Augsburger Abgeordneten Andreas Jurca, Ulrich Singer aus Nordschwaben und die Fränkin Elena Roon, berichtet die Zeitung „Augsburger Allgemeine“. „Die drei waren auf eigene Faust als eine Art Wahlbeobachter nach Russland gereist – trotz Kritik aus den eigenen Reihen.“
Organisiert worden sei die Reise von der einladenden Seite, hieß es. „Wir haben uns entschlossen, die Kosten selbst zu tragen, gerade um Vorwürfen einer Befangenheit keinen Raum zu bieten“, präzisierte Jurca.
„Die AfD-Bundesspitze hatte den drei Abgeordneten empfohlen, die Reise nach Russland nicht anzutreten“, berichtet die Zeitung. „Nun wurden sie abgemahnt. In der Bundesgeschäftsstelle wird dabei auf die Parteisatzung verwiesen. Mitglieder, die gegen Satzung, Grundsätze oder Ordnung der Partei verstoßen, können demnach abgemahnt werden, verbunden mit dem Hinweis, dass im Wiederholungsfall oder bei vergleichbarem Verhalten weitere Ordnungsmaßnahmen drohen können.“
Zu solchen Ordnungsmaßnahmen können Ämtersperren, aber auch Parteiausschlussverfahren gehören.
Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) waren in Russland nicht zugelassen.
Präsident Wladimir Putin war bei der Wahl mit 87,28 Prozent der Stimmen zum fünften Mal im Amt bestätigt worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verzichteten auf Glückwünsche, weil die Wahl nach Worten einer Regierungssprecherin „weder frei noch fair“ gewesen sei.
