Bundespräsident Olaf Scholz ist am Dienstagmorgen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Peking zusammengetroffen.
Zu Beginn des Treffens hat Xi für eine enge Zusammenarbeit beider Länder geworben, meldet dpa. „Gemeinsam können wir der Erde mehr Stabilität und Sicherheit einhauchen“, zitiert die Agentur aus der offiziellen Übersetzung seiner Ansprache. „Solange man an den Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der Suche nach Gemeinsamkeiten trotz Differenzen und des gegenseitigen Lernens festhält, können die bilateralen Beziehungen sich weiterhin stabil entwickeln.“
Xi sagte, dass eine „neue Epoche der Turbulenzen und der Umbrüche“ begonnen habe, in der die Risiken für die gesamte Menschheit zunehmen würden. „Um diese Fragen zu lösen ist es unabdingbar, dass zwischen den Großmächten die Kooperation die Oberhand gewinnt.“
In diesem Sinne sei eine stabile Zusammenarbeit der großen Volkswirtschaften Deutschland und China wichtig. Sie werde „nicht nur auf dem gesamten eurasischen Kontinent, aber auch auf die ganze Welt großen Einfluss ausüben“, so Xi.
In seinem kurzen Statement zu Beginn des Treffens sprach Scholz drei Themen an: Ukraine-Krieg, Klimaschutz und wirtschaftliche Zusammenarbeit, berichtet dpa. Wie er betonte, beeinträchtige der Ukraine-Konflikt „unsere Kerninteressen unmittelbar. Mittelbar beschädigen sie die gesamte internationale Ordnung.“ Der Kanzler äußerte seinen Wunsch, mit Xi darüber zu „diskutieren, wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können.“
Zum Thema Kooperation beim Klimaschutz erklärte Scholz: „Unsere beiden Staaten tragen Verantwortung für den Schutz globaler öffentlicher Güter.“ Beim Thema wirtschaftliche Kooperation verwies der Kanzler auf die Bedeutung der Welthandelsorganisation WTO, die für ein regelbasiertes Handelssystem stehe. „Sowohl China als auch Deutschland sind Handelsnationen, die von der WTO stark profitieren“, sagte Scholz. „Wir setzen uns dafür ein, das Regelwerk für den globalen Handel zu stärken und gemeinsam mit den anderen WTO-Mitgliedern weiterzuentwickeln.“
