Die Wiedereinführung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Menschen in Deutschland hält Bundeskanzler Olaf Scholz für „unwahrscheinlich“. Einen „Wehrdienst wie früher“ werde es nach seiner Überzeugung nicht mehr geben, sagte er am Montag bei einer Gesprächsrunde mit Zeitungslesern der VPM-Mediengruppe in Mainz.
„Wir werden nicht wieder zurückkehren zu einer Wehrpflichtarmee mit 400.000 Soldaten“, betonte der Bundeskanzler.
Ein Grund für die Aussetzung der Wehrpflicht sei auch gewesen, dass die Einberufungspraxis in den vorangegangenen Jahren ungerecht gewesen sei, meinte er: Viele junge Männer, die den Wehrdienst nicht verweigern wollten, seien überhaupt nicht mehr einberufen worden. Der Zivildienst sei immer als Ersatz für den Dienst bei der Bundeswehr gedacht gewesen.
Ohne Grundgesetzänderung sei ein Pflichtdienst für junge Menschen ohnehin nicht möglich, da im Grundgesetz nach den Erfahrungen der NS-Diktatur Arbeitszwang verboten worden sei, führte Scholz weiter aus.
Im sozialen Bereich sei die Situation aktuell so, dass viel mehr Menschen sich für einen Freiwilligendienst interessieren, als Plätze vorhanden seien, wird der Bundeskanzler von der Tageszeitung „Die Welt“ zitiert. Bei der Debatte müsse auch berücksichtigt werden, dass Deutschland vor immer größeren Herausforderungen durch Arbeitskräftemangel stehe und die zu einem Pflichtdienst eingezogenen Beschäftigten dann „in der Fabrik“ fehlen würden.
Angesichts der aktuellen Veränderung der geopolitischen Situation ist seit Monaten Diskussion darüber im Gange, ob das Aussetzen der Wehrplicht im Jahre 2011 ein Fehler war.
Zuletzt erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius, er sei offen für eine allgemeine Dienstpflicht. Wie er mitteilte, wolle er jetzt prüfen, wie diese Frage heutzutage in anderen Ländern geregelt werde. Unter anderem könnte das in Schweden praktizierte System für Deutschland in Frage kommen. Unterdessen äußerte Bundesfinanzminister Christian Lindner seine Skepsis über die Anwendbarkeit des schwedischen Modells in Deutschland, weil es ihm für deutsche Verhältnisse als unwirtschaftlich erscheine.
