Correctiv: Mindestens elf AfD-Mandatsträger als Gewalttäter verurteilt

  • POLITIK
  • April 5, 2024
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Mindestens elf AfD-Mandatsträger sind laut der aktuellen Recherche des Netzwerks Correctiv verurteilte Gewalttäter, gegen fünf weitere Mandatsträger der Partei werde gegenwärtig wegen Gewalttaten ermittelt.

shutterstock/nitpicker

Wie Correctiv in einem am Freitag veröffentlichten Beitrag berichtet, sei in den vergangenen Wochen zu 48 AfD-Mandatsträgerinnen und -trägern sowie Mitarbeitenden auf Kreis-, Landes- und Bundesebene recherchiert worden, die in der jüngeren Vergangenheit mit Gewalttaten aufgefallen seien.

28 dieser Politiker seien zumindest erstinstanzlich verurteilt worden. Die Urteile sind demnach teilweise rechtskräftig. 14 davon seien trotz dieser Verurteilung noch immer in ihrem politischen Amt tätig, darunter zwei Bundestags- und drei Landtagsabgeordnete.

Mindestens elf AfD-Mandatsträger wurden laut Correctiv körperlich oder verbal gewalttätig oder leisteten Beihilfe zu Gewalt. Drei weitere seien wegen Waffenbesitzes oder Amtsmissbrauchs verurteilt worden. Gegen mindestens fünf weitere AfD-Mandatsträger wird dem Bericht zufolge zurzeit ermittelt. Die meisten Urteile seien in den vergangenen zwei Jahren ergangen, hieß es.

Meist handle es sich in juristischer Hinsicht um „Vergehen“, also laut Strafgesetzbuch um „rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder die mit Geldstrafe bedroht“ seien.

Im direkten Vergleich mit anderen Parteien konnte die Rechercheplattform weder bei Linken oder Grünen noch bei der CDU/CSU, SPD oder FDP Ähnliches ausmachen, stellt Correctiv fest.

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