Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit einem einheitlichen operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte der SPD-Politiker bei der Vorstellung der neuen Struktur mit. Wie dpa meldete, werden die bisherigen Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe und Marine durch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR) ergänzt. Diese soll auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert sein. Personalentscheidungen zu den Neuerungen habe es aber noch nicht gegeben.
In der Pressekonferenz sagte Pistorius am Donnerstag in Berlin: „Die Bedrohungslage in Europa hat sich verschärft. Wir stellen uns den sich daraus ergebenden Herausforderungen. Dazu zählt, dass wir unsere Bundeswehr so reformieren, dass sie optimal aufgestellt ist, vor allem im Verteidigungsfall.“ „Niemand soll auch nur auf die Idee kommen, uns anzugreifen“, fügte der Minister hinzu.
Pistorius sprach von einem „Signal des Aufbruchs“ für eine Reform der Bundeswehr. Die wichtigsten Entscheidungen sollten bereits „in den nächsten Monaten umgesetzt werden“.
Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan („Oplan“) für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
„Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen verteidigungspolitischen Richtlinien ‚Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime‘ ausgerufen, stellt das Magazin „Der Spiegel“ fest. „Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch Führungskommandos ansehen. Pistorius will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten.“
Aktuell bleibt weiterhin die Frage, ob Deutschland nach der Aussetzung der Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht einführen könnte. Pistorius lässt dafür Modelle prüfen und orientiert sich an der Praxis in skandinavischen Staaten, hieß es in den Medien. Noch im April soll eine Übersicht über die möglichen Modelle vorgelegt werde. Dabei sei die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt auf 181.500 gesunken.
