„Unter aller Kanone“: Scholz bleibt Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu Taurus fern

Trotz einer entsprechenden Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses fern.

Wie das Büro der Ausschuss-Vorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mitteilte, habe das Kanzleramt schriftlich ausgerichtet, die Regierung habe sich darauf geeinigt, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Sondersitzung zu schicken.

„Der Kanzler hat Zeit für eine Schülergruppe in Sindelfingen und für ein Gespräch mit dpa-Journalisten, aber nicht für die Gremien des Deutschen Bundestages“, empörte sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, in einem RND-Gespräch. „Das finde ich unter aller Kanone. Zu seiner Schweigsamkeit kommt jetzt noch hinzu, dass er bewusst außerhalb des Parlaments spricht. Das ist eine Missachtung des Bundestages, die ihresgleichen sucht.“

Zwar werde sich Scholz am Mittwoch einer Befragung im Plenum des Bundestages stellen müssen, das aber sei mehr auf die Öffentlichkeit gerichtet und weniger an der Sache orientiert, äußerte der Unionspolitiker.

Im „Münchner Merkur“ ging er auf die Gründe ein, warum seine Fraktion auf einer Teilnahme des Kanzlers an der Sondersitzung besteht:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat das Erscheinen des Kanzlers im Verteidigungsausschuss gefordert, weil es eine ganze Reihe von Fragen gibt zu Taurus und der Abhöraffäre, die nur er beantworten kann. Es war Olaf Scholz, der durch seine öffentlichen Äußerungen vor Journalisten die gesamte Verwirrung der letzten Tage erzeugt hat.“

Der Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hatte an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) geschrieben, es bestehe ein „dringender parlamentarischer Aufklärungs- und Beratungsbedarf“. „Aus diesem Grund beantrage ich namens meiner Fraktion die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses.“ Für eine umfassende Aufklärung sei die Anwesenheit des Bundeskanzlers erforderlich.