Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Nein zu Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt bekräftigt. Er begründete seine Entscheidung mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg.
„Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“, sagte Scholz am Montag bei der dpa-Chefredaktionskonferenz. Deshalb stehe dies nicht als Handlungsoption als nächstes auf der Tagesordnung.
„Diese Klarheit ist auch erforderlich“, betonte er. „Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun.“
Der Kanzler erklärte weiter: „Es ist eine sehr weitreichende Waffe. Und das, was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden. Das weiß auch jeder, der sich mit diesem System auseinandergesetzt hat.“
Er sei nach seinen Worten „sehr irritiert“ über die „fehlende Balance“ zwischen dem, was jetzt wirklich erforderlich sei, und der Debatte über dieses eine System. „Was der Ukraine fehlt, ist Munition in allen möglichen Längen und Distanzen, aber nicht entscheidend diese Sache aus Deutschland“, sagte er auf Nachfragen zum Thema Taurus. Scholz erklärte weiter, der „Sprech“, es werde gezögert, sei ein Problem in Deutschland. „Ganz viele Menschen schauen abends Fernsehen und hoffen, dass der Kanzler die Nerven behält“, meinte Scholz. (dpa)
