Zu mehr Finanz- und Militärhilfe für die Ukraine hat Kanzler Olaf Scholz in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz die europäischen Partner aufgerufen. Er verwies darauf, dass Deutschland im laufenden Jahr seine Militärhilfe für Kiew auf mehr als sieben Milliarden Euro nahezu verdoppelt habe, und äußerte den Wunsch, dass „ähnliche Entscheidungen in allen EU-Hauptstädten getroffen werden“.
Den Ukraine-Konflikt bewertete er als „die größte Sicherheitsbedrohung auf unserem Kontinent“. „Die Bedrohung durch Russland ist real“, betonte er. „Darum muss unsere Fähigkeit zu Abschreckung und Verteidigung glaubwürdig sein und glaubwürdig bleiben.“
„Wir Europäer müssen uns sehr viel stärker um unsere eigene Sicherheit kümmern“, führte der Kanzler weiter aus. Und zwar „unabhängig davon, wie anstehende Wahlen diesseits oder jenseits des Atlantiks ausgehen“.
Aus diesem Grund werde Deutschland seine Verteidigungsausgaben dauerhaft und langfristig anheben. „Deutschland investiert dieses Jahr und auch in den kommenden Jahren – in den 20er, den 30er Jahren und darüber hinaus – zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung“, erklärte Scholz. „Ohne Sicherheit ist alles andere nichts.“
Zugleich wich der Bundeskanzler dem Thema der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Deutschland tue bereits sehr viel für die Ukraine, hieß es. Momentan gehe es darum, die Produktion von Munition und anderen Rüstungsartikeln zu erhöhen. „Schritt für Schritt entscheiden wir dann je nach Lage, was getan werden muss zum richtigen Moment.“
