Dietmar Bartsch verzichtet auf Vorsitz der Linke-Gruppe im Bundesstag

  • POLITIK
  • Februar 4, 2024
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Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch zieht sich vom Vorsitz der neuen Gruppe seiner Partei im Bundestag zurück. „Ich trete bei der Fraktionsklausur am 19. und 20. Februar nicht mehr für das Amt an”, sagte er am Sonntag in Berlin.

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Wie Bartsch in einem dpa-Gespräch sagte, vollziehe er damit den Rückzug, den er bereits im August angekündigt habe – damals noch als Vorsitzender der inzwischen aufgelösten Linksfraktion im Bundestag. Damals hatte er gesagt, die Entscheidung, den Fraktionsvorsitz abzugeben, „sei lange vor der letzten Bundestagswahl gefallen”.

Unter dem Eindruck des drohenden Bruchs mit der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht entschied sich Bartsch dann jedoch im Oktober um und blieb zunächst an der Fraktionsspitze, schreibt dpa. Als diese sich wegen der Spaltung der Partei auflöste, wurde er Vorsitzender der neuen Gruppe mit 28 Linken-Abgeordneten, die am Freitag vom Bundestag anerkannt wurde. Nun zieht sich Bartsch tatsächlich aus der Top-Position zurück.

 „Jetzt wird es eine neue Führung geben, die ich natürlich nach Kräften unterstützen werde”, sagte Bartsch der dpa.

Die beiden Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan äußerten sich zu Bartschs Nachfolge zunächst nicht. Am Sonntag erklärten sie auf Anfrage nur: „Dietmar Bartsch hat in den Verhandlungen um den Gruppenstatus viel erreicht. Dafür und für seine jahrelange Arbeit an der Fraktionsspitze gebührt ihm unser Dank und unsere Anerkennung.” 

Im Oktober 2023 hatten sich Sahra Wagenknecht und ihre Unterstützer von der Linke-Fraktion im Bundestag abgespalten. Sie gründeten das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das im Januar in eine politische Partei umgewandelt wurde.  Das BSW lag zuletzt in Umfragen bundesweit bei sechs bis sieben Prozent, die Linke nur noch bei drei bis vier Prozent.

Bartsch bekleidet seit Jahrzehnten hohe Parteiämter. Lange war er Bundesgeschäftsführer der Vorgängerparte PDS und dann auch der 2007 neu gegründeten Linken. 2017 war Bartsch neben Wagenknecht Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, 2021 trat er mit Parteichefin Janine Wissler an.

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