Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat am Mittwoch im Bundestag eine weitere Stärkung der Bundeswehr und höhere Verteidigungsausgaben gefordert. Er plädierte für die weitere Unterstützung der Ukraine durch Deutschland und betonte, dass die Bundeswehr ihre Fähigkeiten zur Verteidigung wieder ausbauen müsse. „Wir brauchen wieder eine Bundeswehr, die stark ist und die auch abschreckt“, betonte er.
Mit Rekordausgaben von 72 Milliarden Euro sei die Nato-Vorgabe, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, erstmals seit Jahrzehnten erfüllt werde. Der Wehretat müsse aber auch nach Ausschöpfung des Sondervermögens dauerhaft steigen, so Pistorius. Es brauche einen „verlässlich planbaren Haushalt“.
Zugleich verweist das Magazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf eine interne Finanzbedarfsanalyse des Verteidigungsministeriums darauf, dass der Bundeswehr ab 2028, wenn das Sondervermögen nicht mehr zur Verfügung stehen dürfte, eine Finanzierungslücke von 56 Milliarden Euro drohe.
Des weiteren plädierte Pistorius für weitere Debatten über die Einführung einer Dienst- und Wehrpflicht.
