Der frühere Verfassungsschutzpräsident und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen hat die Gründung einer neuen Partei vor. Wie er am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, könnten die Mitglieder des von ihm geleiteten konservativen Vereins Werteunion am 20. Januar darüber entscheiden. Die neue Partei könnte bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland im September antreten, erklärte Maaßen. Die Rede sei von einer Abspaltung von CDU und CSU.
„Sofern die Mitgliederversammlung diesen weitreichenden Änderungen zustimmen wird, wäre dies der erste Schritt zu einer Abspaltung der Werteunion von CDU und CSU“, stellte der Politiker fest.
„Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind“, so Maaßen.
Nach eigenen Angaben hat die Werteunion rund 4000 Mitglieder. Gegen CDU-Mitglied Maaßen läuft derzeit ein Ausschlussverfahren.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“, dessen Kern sich von der Linkspartei abgespalten hatte, will sich nächste Woche in eine Partei umwandeln. Sollte Maaßens Pläne in Erfüllung gehen, würden gleich zwei neue Formationen bei den 2024 anstehenden Wahlen an den Start gehen.
