Steinmeier und Bas nach Tel Aviv gereist – Bundespräsident kritisiert Israels Siedlungspolitik

  • POLITIK
  • November 26, 2023
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 Steinmeier und Bas sind am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch nach Israel gereist.

shutterstock/Gints Ivuskans

Sie folgen einer Einladung des israelischen Präsident Izchak Herzog.

Sie werden anschließend Oman und Katar besuchen.

In einer Videobotschaft hatte der Bundespräsident am Samstag das Selbstverteidigungsrecht Israels gegen die Hamas betont, berichtet dpa. Er rief aber auch zum Einhalten humanitärer Regeln auf. Jede Vorkehrung, Zivilisten aus der Schusslinie zu bekommen, sei notwendig. Hinzu komme ihre Versorgung mit dem Lebenswichtigsten. „Das verlangt das humanitäre Völkerrecht, und das erwarten auch wir Deutschen.“

Steinmeier plädierte langfristig für eine Zwei-Staaten-Lösung, in der Israelis und Palästinenser friedlich nebeneinander leben könnten. Dabei kritisierte Steinmeier, dass die Chance dafür in der Vergangenheit unter anderem durch die Ausweitung israelischer Siedlungen im Westjordanland vertan worden.

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