Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten weiterhin für möglich. Das Ziel müsse sein, dass es eine Perspektive gebe, „die doch nochmal eine Zweistaatenlösung möglich macht“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend bei einem Talkformat der „Heilbronner Stimme“ in Heilbronn.
„Man muss, wenn man eine dauerhaft friedliche Situation haben will, die Möglichkeit eines für Israel nicht bedrohlichen palästinensischen Staates mit wollen“, betonte der Kanzler. Das gehöre ja zu dem Konzept der Zweistaatenlösung, die schon mehrfach beinahe möglich gewesen sei.
Die Hamas habe diese Friedensbemühungen immer hintertrieben, weil sie den israelischen Staat zerstören und die israelischen Bürgerinnen und Bürger vertreiben wolle, sagte Scholz: „Und wenn die das nicht mehr können, ist die Chance vielleicht größer, als sie vor diesem Angriff auf Israel gewesen ist.“
Die Tatsache, dass auch die israelische Seite mehrmals eine Zweistaatenlösung unter anderem durch die Siedlungskolonisierung unmöglich gemacht hatte, erwähnte der Kanzler nicht.
