Russland legt UN-Sicherheitsrat Resolutionsentwurf zu Nahost-Konflikt vor

  • POLITIK
  • Oktober 14, 2023
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Russland hat bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur jüngsten Eskalation im Nahen Osten einen Resolutionsentwurf vorgelegt. Darin werden unter anderem eine „humanitäre Feuerpause“ sowie die Freilassung der von der Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln gefordert, erfuhr dpa aus Diplomatenkreisen. Die Hamas wird in dem am Freitag hinter verschlossenen Türen präsentierten Papier nicht direkt genannt.

shutterstock/lev radin

Ob und wann Russland die Resolution im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen zur Abstimmung stellen wollte, war zunächst nicht klar. Eine Verabschiedung gilt indes als äußerst unwahrscheinlich. Eine Resolution im Sicherheitsrat braucht mindestens neun Ja-Stimmen, zudem darf es kein Veto der neben Russland vier anderen ständigen Mitglieder (Frankreich, Großbritannien, China und USA) geben. Am vergangenen Wochenende war bereits eine Dringlichkeitssitzung des Rates ohne eine einmütige Verurteilung der Hamas zu Ende gegangen.

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