Scholz mit fünf Staatschefs Zentralasiatischer Länder zusammengetroffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kamen am Freitag in Berlin erstmals zu einem Gipfeltreffen mit den Staatschefs von Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zusammen, um die wirtschaftlichen und strategischen Beziehungen auszubauen.

Scholz sprach von einem besonderen Treffen, das auf den 30-jährigen diplomatischen Beziehungen mit den fünf Ländern aufbaue. „Und wir haben vereinbart, dass wir uns wieder in diesem Format treffen werden“, schrieb der Kanzler auf der Internetplattform X.

Die fünf zentralasiatischen Staaten haben zusammen knapp 80 Millionen Einwohner und damit etwas weniger als Deutschland. Ihre Fläche ist aber elf Mal so groß wie Deutschland und entspricht ungefähr dem Gebiet der gesamten Europäischen Union mit ihren 27 Mitgliedstaaten.

In den zentralasiatischen Staaten sind die Rohstoffvorkommen für Deutschland besonders interessant. So versorgt Kasachstan als wirtschaftsstärkstes Land der Region jetzt schon die Raffinerie im brandenburgischen Schwedt mit Öl und gleicht die Kappung der russische Lieferungen aus. Kasachstan verfügt aber auch über Uran, Eisenerz, Zink, Kupfer oder Gold und gilt als potenzieller Partner für die Produktion von Wasserstoff, der aus erneuerbaren Energien gewonnen wird.

Einerseits sind die fünf Länder wirtschaftlich eng mit Russland verflochten. Andererseits betonen sie, dass sie das Sanktionsregime der westlichen Staaten gegen Russland unterstützen. Scholz hatte das am Donnerstag nach einem Treffen mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew ausdrücklich gelobt. Es sei „gut und hilfreich“, dass die kasachische Regierung Maßnahmen gegen die Umgehung von Sanktionen ergriffen habe, sagte der Kanzler.

Am Rande der UN-Vollversammlung hatte sich allerdings auch US-Präsident Joe Biden schon mit den fünf Präsidenten getroffen.

Das russische Außenministerium kritisierte am Freitag, dass die Sanktionen des Westens gegen Moskau bei dem Gespräch zwischen Scholz und Tokajew zur Sprache kamen. Russland setze darauf, dass es ohne „negative Einmischung“ von außen seine effektive wirtschaftliche Zusammenarbeit und seine gutnachbarschaftlichen Beziehungen mit Kasachstan fortsetzen könne. (RND/dpa)