Die Bundesregierung erwartet auch für 2024 ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, werde die Konjunkturprognose deutlich nach unten korrigiert,
Während Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für dieses Jahr ursprünglich mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent gerechnet hat, wird nun ein Minus von 0,2 Prozent erwartet. Habeck will die neue Prognose am Mittwoch in Berlin vorstellen.
Zuletzt hatten auch die großen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Erwartungen nach unten korrigiert und rechnen für dieses Jahr mit einem Minus von 0,1 Prozent.
Grund ist vor allem Unsicherheit bei Unternehmen und Bürgern.
Zugleich gehen sowohl Bundesregierung als auch Forschungsinstitute davon aus, dass sich die Lage im kommenden Jahr allmählich bessert. Die Wirtschaft soll dann wieder wachsen. Voraussetzung ist allerdings, dass die von der Ampel-Regierung geplante Wachstumsinitiative mit steuerlichen Verbesserungen, Arbeitsanreizen und einem Abbau von Bürokratie ihre Wirkung haben wird. Bislang ist nur ein Bruchteil davon umgesetzt.
„Es besteht nach wie vor großer Handlungsbedarf. Ein erster, notwendiger Schritt ist die Wachstumsinitiative dieser Bundesregierung“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ den Wirtschaftsminister. „Die deutsche Wirtschaft kann in den kommenden zwei Jahren signifikant stärker wachsen, wenn die Maßnahmen vollständig umgesetzt werden und ihre Wirkung entfalten können. Jetzt ist nicht die Zeit für Bedenken, jetzt ist die Zeit, schnell zu handeln.“
In der Regierung wird allerdings befürchtet, dass die Bundesländer die Maßnahmen ausbremsen könnten, da sie dadurch weniger Steuern einnehmen.
(red/dpa)
