Belege und Hinweise darauf, dass auch deutsche Firmen beim Wiederaufbau der ukrainischen Stadt Mariupol, die in der Anfangsphase des Ukraine-Konflikts stark zerstört und dann von russischen Truppen eingenommen wurde, wollen Journalisten der ARD-Sendung Monitor entdeckt haben.
Es seien schwere Maschinen oder Fenster, auf denen sich die Logos mehrerer deutscher Hersteller finden, hieß es im TV-Beitrag. „Und immer wieder auf Gipssäcken: der Name Knauf. Das deutsche Familienunternehmen aus der fränkischen Provinz ist weltweit führend in der Gipsherstellung“, schreibt tageschau.de. „Auch, weil es schon lange gewichtige Geschäfte in Russland macht.“
Im Kommentar des Sanktionsrechtsexperten Viktor Winkler für die ARD hieß es: Selbst wenn Baustoffe grundsätzlich nicht von den Sanktionsregeln der EU umfasst werden, müssen die Unternehmen „effektiv ausschließen können, dass es einen militärischen Zusammenhang gibt, irgendeine militärische Beziehung von dem gibt, was sie liefern“.
Das müsse nicht unbedingt eine Kriegshandlung im engeren Sinne sein. „Sondern es genügt auch, dass das Militär, dass die militärischen Handlungen Russlands, indirekt profitieren, von dem, was sie tun“, betonte er.
Ein weiteres deutsches Unternehmen, dessen Spuren von Monitor-Journalisten in Mariupol entdeckt wurden, ist die Baufirma aus dem Münsterland in Nordrhein-Westfalen – die WKB Systems GmbH. Die Firma stattet unter anderem Werke zur Herstellung von Betonsteinen aus. Hauptgesellschafter der Firma sei der russische Großunternehmer Viktor Budarin, der seine deutsche Firma als Zulieferer für die Baubranche in Russland jahrelang genutzt habe. Budarin stehe nicht auf der Sanktionsliste der EU, stellten die Journalisten fest.
Winkler dazu: „Die Auswahl der EU, welcher Oligarch sanktioniert wird und welcher nicht, ist vorsichtig ausgedrückt, bisher nicht einem einheitlichen Plan zuzuordnen.“
