Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bricht bei seinem Besuch in China mit der Linie der Europäischen Volkspartei (EVP). Am Mittwoch sprach er sich gegen EU-Zölle auf chinesische Waren aus.
„Beim Handel setzen wir auf Partnerschaft statt auf EU-Zölle“, betonte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch nach einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang in Peking. „Brücken verbinden nachhaltiger als Mauern“, hatte Söder nach einem Besuch der Chinesischen Mauer am Vortag erklärt. Darüber berichtete das Nachrichtenportal Euractiv.
Damit widerspreche Söder den früheren Äußerungen des EVP-Vorsitzenden und Söders CSU-Parteifreunds, Manfred Weber.
Dieser habe 2023 Strafzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge gefordert, nachdem die Europäische Kommission eine Untersuchung darüber angekündigt hatte, ob chinesische Hersteller unter fairen Wettbewerbsbedingungen produzieren.
Bayern gehört zu den reichsten Regionen der EU und gilt mit rund 40 Prozent der Wählerstimmen für die CSU als Kernland der EVP. Das Handelsvolumen Bayerns mit China betrug im Jahr 2023 rund 53 Milliarden Euro. Damit ist China der wichtigste Handelspartner des Bundeslandes.
