Im Streit um die geplanten Kürzungen der Agrardieselsubventionen hat der Deutsche Bauernverband (DBV) erstmals Kompromissbereitschaft signalisiert. In der „Welt am Sonntag“ erklärte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken, der Verband bestehe nicht mehr auf den vollen Erhalt der Subventionen.
„Wir sind kompromissbereit, wenn es im Gegenzug zu Mehrbelastungen beim Kraftstoff an anderer Stelle zu realen Entlastungen kommt“, sagte er.
Zuvor hatte die Ampelkoalition ähnliche Optionen vorgeschlagen.
„Die Bundesregierung sollte einen Kompromiss mit den Bauern suchen, der den Landwirten die Last wieder abnimmt, die sie ihnen aufzwingt“, sagte der SPD-Politiker ebenfalls der „Welt am Sonntag“. In Brandenburg habe die Landesregierung dies bereits getan. „Unsere Landwirte werden ab 2025 zusätzlich mehr als 30 Millionen Euro erhalten“, teilte er mit. Dies könne sich die Bundesregierung zum Vorbild nehmen.
Auf Beschluss der Bundesregierung sollen die Steuervorteile für Landwirte beim sogenannten Agrardiesel schrittweise abgebaut werden. Der Bundestag hat das betreffende Gesetz bereits verabschiedet, es fehlt aber noch die Schlussberatung im Bundesrat. Zugleich schlug Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vor, landwirtschaftliche Betriebe dafür an anderer Stelle zu entlasten, etwa beim aus Tierschutzgründen anstehenden Stallumbau.
