Nur zwei Nato-Länder erreichen derzeit das 2-Prozent-Ziel für die Verteidigungsausgaben vor dem Hintergrund stabiler Staatsfinanzen. Wie die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf eine Studie des Münchner Ifo-Instituts berichtet, ist dies 2023 nur Estland und Litauen gelungen.
„Beide erreichten das Nato-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung, während ihr Schuldenstand jeweils deutlich unter der in den europäischen Verträgen als Obergrenze festgelegten 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes blieb“, heißt es in der „Wirtschaftswoche“.
In Deutschland machen die Verteidigungsausgaben laut der Studie rund 1,6 Prozent des BIP und die Staatsverschuldung 65 Prozent der Wirtschaftsleistung aus.
Finnland, Griechenland, Lettland, Polen, Rumänien, Slowakei und Ungarn gaben zwar demnach mehr als zwei Prozent für Verteidigung aus. Zugleich hatten sie aber eine Staatsverschuldung von mehr als 60 Prozent bzw. ein Haushaltsdefizit von mehr als drei Prozent.
„Dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben können nur gemeinsam mit soliden Staatsfinanzen erreicht werden“, so Ifo-Militärexperte Marcel Schlepper in seinem Kommentar zu der Studie. „Europa braucht eine fiskalische Zeitenwende.“
Ifo-Berechnungen zufolge könnten mit Ausnahme von Luxemburg alle europäischen Nato-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel mit minimalen Anpassungen erreichen. Die Regierungen müssten dazu etwa ein Prozent der Ausgaben in anderen Politikfeldern einsparen und für die Verteidigung verwenden.
