Im vergangenen Jahr – am 19.August –, kam während der Säubrennerkirmes in Wittlich der 28jährige Michael Ovsjannikov ums Leben. Für den Tod waren laut Obduktion mehrere Messerstiche im Oberkörper ursächlich, so teilte damals Oberstaatsanwalt Manfred Stemper mit. Die regionale Polizei hatte die Bevölkerung um Mithilfe bei der Identifizierung der Täter gebeten. Im Anschluss waren zwei US-amerikanische Militärangehörige festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft Trier gab das Verfahren dann aber an die US-Strafverfolgungsbehörden ab. Am Montagabend fand in Wittlich eine Gedenkminute für den vor einem Jahr Getöteten statt.
Ein Beitrag von Sabiene Jahn.
Michael Ovsjannikov war Geschäftsführer eines mittelständischen Unternehmens in Wittlich, das Sicherheitsdienste anbietet und professioneller Kampfsportler, den eine Reihe von Menschen in der Stadt kannten und die ihn als besonnene, strahlende Persönlichkeit beschrieben. Noch vor zwei Jahren (2022) hatte Michael Ovsjannikov mit einigen Freunden eine Kampfsportschule für Kinder und Jugendliche gegründet und war zudem auch ehrenamtlich als Sportlehrer an einer Grundschule tätig. Schon in jungen Jahren erwies sich “Micha” als außergewöhnliches Talent in der deutschen Judo-Nationalmannschaft der Jugend. Das führte den Athleten zu nationalen und internationalen Erfolgen und mehrfachen Auszeichnungen. Zahlreiche Menschen aus Wittlich und Umgebung zeigten sich nach der brutalen Tat in ihrer Stadt bestürzt und ratlos. Und viele Fragen sind heute noch offen. Sein Todestag jährte sich am 19. August 2024. Zu einer Schweigeminute verabredeten sich enge Freunde, Geschäftspartner und ehemalige Mitarbeiter auf dem Marktplatz in Wittlich.
In Eintracht weiterleben
Zur Beisetzung am 28. August 2023 in Wittlich-Wengerohr hatten sich in einer herzergreifenden Weise weit über 1.000 Menschen zusammengefunden. Sie umarmten tief erschüttert und unter vielen Tränen die Eltern Michaels und insbesondere den jüngeren Bruder Daniel, um Nähe und Beistand zu bekunden und Kraft zu spenden. Hunderte von Hilfskräften boten ihre Hilfe freiwillig an, um die Trauerfeier zu gestalten. Die Beerdigung kam damals einem Staatsakt gleich. Offenbar wurde eine grosse Wiese gemäht, um ausreichend Parkplätze für alle Gäste vorzuhalten. Das Bürgerhaus bot Platz für mehrere Hundert Gäste. Zwei Kondolenz-Bücher und eine Bildergalerie wurden von den Trauergästen genutzt, um Erinnerungen Revue passieren zu lassen.
Schöngeistige Worte der Hoffnung und des friedlichen Füreinanders waren in deutscher und russischer Sprache zu hören, denn Michaels Familie stammt ursprünglich aus Kasachstan. Rezitationen aus heiligen Schriften formte die große Gemeinschaft zu einem Freundeskreis. Sie waren sich im Klaren, manche Verluste erlebt man deutlich schwerer als andere, wie ein russischer Redner es formulierte. Er warb für Hoffnung und Zuversicht, auch wenn sich viele Menschen nach dem Warum fragen würden. Er gab ihnen auf den Weg, der Hauptzweck des Lebens sei, Gott zu begegnen, und das in einer guten Weise und in Eintracht weiterzuleben.
Auch der Vater des Getöteten bat direkt nach dem leidvollen Unglück die Öffentlichkeit, „bewahrt Frieden und Ruhe. Lasst alle Streitigkeiten untereinander beiseite. Lasst auch Anschuldigungen und Drohungen gegenüber den Menschen sein, die weiterhin auf der Wittlicher Kirmes Spaß haben wollen oder, die sogar ihren Lebensunterhalt dadurch bestreiten.“ Er unterstützte damit die Entscheidung des Bürgermeisters, Joachim Rodenkirch, die Kirmes nicht abzusagen, der nach dieser Entscheidung Drohungen aus der Bevölkerung erhalten hatte.
Mutmasslicher Straftäter sitzt im US-Militärgewahrsam in Sembach
Ein US-Soldat wurde inzwischen außergerichtlich bestraft, weil er an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen war, so eine Sprecherin der Air Base Spangdahlem. Gegen den anderen US-Soldaten, Airman 1stClass Grant D. Harrison, dem angeblich auch eine Ausbildung im Messerkampf zugesprochen wird, wurde für den Zeitraum vom 30. September bis 11. Oktober 2024 die Verhandlung angesetzt.
„Tendenziell dauern die Strafverfahren vor den Militärstrafgerichten länger als vor den deutschen Gerichten“, sagte Oberstaatsanwalt Dominik Ludwig von der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern. Und: „Die von den US-Militärstrafgerichten verhängten Strafen sind in vielen Fällen schwerer als die von den deutschen Gerichten verhängten Sanktionen.“ Ein Militärgericht besteht aus einem Militärrichter und acht Beisitzern. Bei den Richtern muss es sich um ausgebildete Juristen handeln, die zugleich Offiziere der Streitkräfte sind. Auch die anderen Prozessbeteiligten einschließlich der Verteidiger sind Juristen und Offiziere zugleich.
Der Militärprozess findet auf der US-Airbase Spangdahlem statt. Harrison ist ein Transient Aircraft Journeyman und dem 726igsten Air Mobility Squadron zugeordnet. Er wird bis zum Verfahren in US-Militärgewahrsam auf dem Gelände des im Oktober 2022 reaktivierten US-Hauptquartiers in Sembach (RLP) verbringen. Der zweite Pilot verblieb bis zum Abschluss der Untersuchung unter der engen Aufsicht seiner Einheit, wie informiert wurde. Weitere Angaben seitens des Jagdgeschwaders wurden nicht bekannt.
Straftat mit der Absicht zu töten
Die Untersuchung wurde vom Air Force Office of Special Investigation (OSI) geleitet. Harrison wird eine Straftat mit der Absicht zu töten oder großen körperlichen Schaden zuzufügen (in Englisch: Murder with intent to kill or inflict great bodily harm), außerdem Schwerer Angriff (in Englisch: Aggravated assault) sowie Behinderung der Justiz vorgeworfen. Er muss mit einer unehrenhaften Entlassung und einer lebenslangen Haftstrafe rechnen, wenn er aufgrund dieser Vorwürfe verurteilt wird.
Das Office of Special Investigation ist eine besondere Einheit der US-Luftwaffe. Von der Zentrale in Quantico (Virginia) aus werden rund 3.000 Mitarbeiter eingesetzt. Das OSI ist eine Art Mischung von Polizei und Geheimdienst. Ihr Stab ist in acht Regionen eingeteilt. Die Region 5, auch für Europa zuständig, hat ihren Sitz auf dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Das OSI untersteht nicht der Befehlsgewalt der örtlichen Kommandeure, sondern dem für die Luftwaffe zuständigen Staatssekretär im Pentagon (USA).
Ein Oberstaatsanwalt sagte: Gehört ein Beschuldigter den amerikanischen Streitkräften an und ist das vorgeworfene Verhalten nach dem deutschen und amerikanischen Recht strafbar, so liegt ein Fall der sogenannten konkurrierenden Gerichtsbarkeit vor. Die Staatsanwaltschaft Trier gab nach den ersten Ermittlungen das Verfahren an die US-Strafverfolgungsbehörden ab. Nach den Bestimmungen des NATO-Truppenstatutes und des von der Bundesrepublik Deutschland hierzu unterzeichneten Zusatzabkommens verzichtet Deutschland in diesen Fällen regelmäßig auf das ihr zustehende Vorrecht der Gerichtsbarkeit. Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern hat häufiger mit US-Soldaten als Beschuldigte zu tun – da dort im Umfeld mehr als 50.000 Amerikaner leben.
Rechtliche Unklarheiten durch NATO-Truppenstatut
Der Politikwissenschaftler und Friedensforscher Dr. Jochen Hippler übt in seinem Buch hinreichend Kritik zum Regelwerk des Truppenstatutes und meint, „die militärischen Vereinbarungen der NATO in Deutschland sind Ausdruck einer geopolitischen Subordination, die die nationale Souveränität untergräbt, insbesondere durch die weitreichende Immunität und Bewegungsfreiheit der Truppen.“ Denn die rechtliche Immunität bedeutet, dass die Stationierten für bestimmte Vergehen und Verbrechen nicht dem deutschen Rechtssystem unterstellt sind und der Gaststaat in solchen Fällen nur eingeschränkt eingreifen kann.
Die rechtliche Immunität der Soldaten steht im Widerspruch zu den Grundsätzen des deutschen Strafrechts, das eine umfassende Rechtsprechung auf deutschem Boden vorsieht. Im deutschen Recht wird normalerweise eine universelle Strafverfolgung für Verbrechen, die auf deutschem Boden begangen werden, angestrebt. Das NATO-Truppenstatut jedoch beschränkt diese Möglichkeit erheblich. Das NATO-Truppenstatut kann vorsehen, dass unter anderem zivilrechtliche Streitigkeiten im Rahmen der militärischen Gerichtsbarkeit oder durch diplomatische Kanäle geregelt werden müssen, was zu Verzögerungen und Unsicherheiten führen kann.
Langwieriger und schwieriger Prozess
Auch deutsche Rechtswissenschaftler haben mehrere konkrete Beispiele für rechtliche Unklarheiten im Zusammenhang mit dem NATO-Truppenstatut identifiziert. Wenn deutsche Behörden oder Bürger sich über das Verhalten von NATO-Truppen beschweren oder Rechtsmittel einlegen möchten, müssen sie oft über internationale Diplomaten Kanäle oder militärische Behörden gehen, was den Prozess kompliziert und intransparent machen kann. Das verdeutliche, wie das Statut im Vergleich zum deutschen Rechtsverständnis zu Schwierigkeiten führe. Nach deutschem Recht haben Bürger grundsätzlich auch das Recht, Schadensersatzforderungen direkt und zügig vor einem Gericht geltend zu machen. Die Zuständigkeit durch das Truppenstatut schränkt diese direkte Durchsetzungsmöglichkeit ein. Der Familie und den Angehörigen von Michael Ovsjannikov steht voraussichtlich ein langwieriger und schwieriger Prozess bevor, dessen Kosten bislang nicht absehbar sind.
Daher wurde über die Sparkasse Mittelmosel EMH auch ein Spendenkonto zugunsten der Eltern eingerichtet, über welches der Vater des Verstorbenen verfügt. Die IBAN lautet: DE80 5875 1230 0032 9630 68.
Im Einzelfall möglicherweise ein Widerruf
Ein Experte für Internationales Strafrecht, Prof. Mohamad El-Ghazi von der Universität Trier sagte, er rechne „mit Blick auf Erfahrungen aus anderen Fällen in der Vergangenheit nicht mit einer Rücknahme (des Verzichts).“ Ausnahmen könnten, gemäß des Abkommens, die Verhängung der Todesstrafe sein oder eine terroristische Straftat. Dort komme im Einzelfall möglicherweise ein Widerruf des allgemein erklärten Verzichtes auf die Ausübung der deutschen Gerichtsbarkeit in Betracht. Der Rechts-Experte aus Trier meinte dazu, bei den Ermittlungen seien dennoch die Amerikaner auf ihre deutschen Kollegen angewiesen. Denn grundsätzlich hätten US-Militärbehörden keine Kompetenzen für Zwangsmaßnahmen außerhalb ihrer Militärstützpunkte.
Der Trierer Experte erläuterte auch, grundsätzlich sehe das US-amerikanische Strafrecht höhere Strafen als das deutsche Strafrecht vor. Theoretisch könne ein Militärgericht eben auch die Todesstrafe verhängen oder für eine lebenslängliche Freiheitsstrafe plädieren, ohne dass die Möglichkeit besteht, die Strafe zur Bewährung auszusetzen. Diese Möglichkeiten sieht das deutsche Strafrecht aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht vor.
Anstieg von Messerangriffen in Deutschland
In Deutschland ist es zu einem Anstieg von Messerangriffen gekommen. Die Justizminister der Länder erklärten, dass die steigende Zahl an Straftaten mit Messern „von der Bevölkerung zu Recht als eine ernsthafte Bedrohung ihrer Sicherheit empfunden“ werde. Das war im Juni 2019. Nach der für alle Bereiche geltenden polizeilichen Kriminalstatistik in Deutschland lag die Zahl der gefährlichen und schweren Körperverletzungen mit Messern im Jahr 2023 bei 8.951 Fällen. Dies waren fast 800 Fälle mehr als 2022.
Gleich in mehreren Bundesländern ist die Zahl erfasster Gewaltdelikte im Vergleich zur Zeit vor der Corona-Pandemie gestiegen – mitunter deutlich. Allein im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gab es demnach 2022 rund 5.400 Gewaltdelikte. Neuere Zahlen liegen den Ländern zumeist noch nicht vor. In den vergangenen Wochen kam es wiederholt zu größeren Polizei-Einsätzen an Schulen. Vergleicht man zum Beispiel in der Statistik des Landesinnenministeriums in Nordrhein-Westfalen die Jahre 2019 und 2022, so ergibt sich ein Anstieg der Fälle um mehr als die Hälfte, auch wenn die Zahl der Schüler an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie an Schulen des Gesundheitswesens nur um etwa ein Prozent stieg (zwischen Schuljahr 2019/20 und 2022/23). Im Südwesten gab es dem Landesinnenministerium Baden-Würtemberg zufolge 2.243 Gewaltfälle. In Sachsen waren es insgesamt 1.976 Vorkommnisse und in Bayern sind es 1.674 Fälle vorsätzlicher leichter Körperverletzung gewesen. In der Bundeshauptstadt gibt es an jedem Schultag im Durchschnitt mindestens fünf Polizei-Einsätze. 2022 waren es laut Polizei 2.344 Fälle von Körperverletzung. Für 2023 sei eine „erneute deutliche Steigerung der Fallzahlen“ zu verzeichnen.
Die Gründe, dass Schüler Gewalt ausübten oder androhten, sind nach Einschätzung des Brandenburger Bildungsministeriums vielschichtig. Dazu zählten Faktoren wie „Defizite in der Selbststeuerung und geringes Selbstwertgefühl, aber auch familiäre und soziale Ursachen wie Gewalterfahrungen in der Familie oder Akzeptanz sowie soziale Normen und Werte und die jeweilige Akzeptanz in der Gruppe der Gleichaltrigen“.
Bei jungen Menschen eine Mode geworden
Dirk Baier, Polizeiwissenschaftler von der Universität Zürich forscht seit vielen Jahren zu Kriminalstatistiken. „Von 2022 auf 2023 haben wir einen deutlichen Anstieg festgestellt. Gleichzeitig haben wir aber auch einen Anstieg der Gewaltkriminalität insgesamt. Der zunehmende Messereinsatz ist Teil eines Trends zu insgesamt mehr Gewaltkriminalität in Deutschland.“ Einerseits sei es unglaublich leicht geworden, an Messer heranzukommen, so der Schweizer Experte, auch an verbotene Messer, denn „Es gibt ein großes Angebot im Internet und in den sozialen Medien,“ meint Baier. Andererseits stiege aber auch die Nachfrage. Bei jungen Menschen ist es eine Art Mode geworden, ein Messer dabeizuhaben. Baiers Forschungen ergaben, „Es handelt sich eher um Männer, die zur Gewalt neigen, in entsprechenden Freundesgruppen unterwegs sind und dies für die Männlichkeit eine große Rolle spielt.“
Es gibt bereits Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die Regeln für den Umgang mit Messern in der Öffentlichkeit zu verschärfen.
Es besteht keine Notwendigkeit für Messer in der Öffentlichkeit
Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling unterstützt dieses Vorhaben. Ebling hält eine Verschärfung der geltenden Regeln für sinnvoll. Für Waffen- oder Messerverbotszonen in Rheinland-Pfalz sieht er jedoch keine Notwendigkeit. Entgegen dem Bundestrend hat die Zahl der Messerstraftaten in Rheinland-Pfalz nicht deutlich zugenommen. Die Straftaten mit Messern im Land seien insgesamt in den Jahren 2020 bis 2023 sogar zurückgegangen, heißt es im Innenministerium – und zwar um etwa 25 Prozent.
So ist Ebling jedoch dafür, dass künftig das Mitführen von Messern mit einer feststehenden Klinge schon ab sechs Zentimetern Länge in der Öffentlichkeit verboten wird. Der Deutschen Presseagentur sagte er, bislang gelte das Verbot nur für solche Messer mit einer Klingenlänge von zwölf Zentimetern. Als Begründung sagte der Innenminister, dass auch Angriffe mit Messern mit einer Klingenlänge unter zwölf Zentimetern tödlich enden könnten. Es gebe zudem aber keine Notwendigkeit, solche Messer ohne berechtigtes Interesse in der Öffentlichkeit zu führen, so Ebling. In Deutschland sind Erwerb und Besitz bestimmter Messer wie Butterfly-Messer bisher bereits verboten. Ein Verstoß kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden.
Für Michael Ovsjannikov sind all diese Erhebungen und neuen Gesetze selbstverständlich gegenstandslos geworden, aber möglicherweise retten sie in Zukunft anderen jungen Menschen das Leben. Die Hoffnung der Familie, so ist anzunehmen, ruht nunmehr in dem Ende September beginnenden Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder und die Aufklärung zu den immer noch für die Öffentlichkeit unfassbaren Ereignissen. Eine erste Begegnung der Angehörigen mit dem mutmaßlichen Straftäter muss es bereits bei der Anhörung gegeben haben, denn die US-Militärjustiz sieht die Teilnahme von Verwandten vor.
Viele Fragen werden dann hoffentlich Beantwortung finden. Fragen, wie diese zum Beispiel: Ob sich der US-Soldat, ein ausgebildeter Messerkämpfer, im Klaren darüber war, was es bedeuten könnte, ein Messer bei sich zu führen, als er zu einem friedlichen Fest fuhr und Alkohol zu sich nehmen würde? War sich der Täter bewusst, dass er anstatt deeskalierender Möglichkeiten, lieber das Messer einsetzen würde? Weshalb ließ der Täter sein Opfer ohne Hilfe zu rufen, einfach liegen, sodass Michael Ovsjannikov aufgrund der Stichwunden verblutete? Spielten Missgunst oder männliche Rivalität des Soldaten eine Rolle? Kannte Grant D. Harrison den erfolgreichen Sportler Ovsjannikov? Oder steht der banale Rauswurf aus einer regionalen Lokalität im Zusammenhang mit dem in den Medien beschriebenen Streit in den frühen Morgenstunden? Michael Ovsjannikov hatte den US-Soldaten auf Wunsch der Gastronomen offenbar aus dem Lokal herauskomplementiert, weil sich der Soldat despektierlich gegenüber Gästen verhalten hatte, wie Freunde erzählten. Kann eine mögliche Tonaufnahme für Klarheit sorgen, was Michael in den letzten Minuten seines jungen Lebens dachte und sagte? Eine Reihe von Zeugen werden möglicherweise den Tathergang rekonstruieren und das Motiv herausarbeiten können. Es könnte vielleicht die Möglichkeit eröffnen, um mit der Trauerbewältigung zu beginnen.
Wir werden die Leser von Berlin 24/7 zum Verlauf der Verhandlung informieren.
Zur Autorin: Sabiene Jahn, Jahrgang 1967, ist freie Journalistin. Sie studierte Kommunikation der Werbewirtschaft. Seit über 35 Jahren ist sie als freischaffende Künstlerin (Sängerin und Synchronsprecherin) tätig. Seit 2015 engagiert sie sich in der deutschen Friedensbewegung. Sie gründete Anfang 2018 den parteifreien Bürgeraustausch „Koblenz: Im Dialog“, um mit Bürgern, Journalisten und Wissenschaftlern in den persönlichen Austausch zu kommen und veröffentlicht Interviews und Vorträge auf ihrem gleichnamigen You Tube Kanal. Sie moderiert u.a. auf dem Kanal DruschbaFM die „NATO-Akte“. Die in Halle/ Saale geborene Autorin, arbeitete einige Jahre in Berlin bei der Gewerkschaftszeitung der IG Bergbau und Energie, später war sie 25 Jahre in Tochterunternehmen des Mittelrhein-Verlages Koblenz tätig und wohnt seit über 30 Jahren in Rheinland-Pfalz.
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