Umfrage: Meinung über ein AfD-Verbot gespalten
Der Versuch einer fraktionsübergreifenden Gruppe von Bundestagsabgeordneten, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten, stößt bei der Bevölkerung auf geteiltes Echo: 42 Prozent der Bundesbürger würden es zwar unterstützen, 46 Prozent…
Scholz kündigt weitere Waffenlieferungen an Israel an – Keine Lieferungen zwischen März und August
Kanzler Olaf Scholz hat weitere deutsche Waffenlieferungen an Israel angekündigt. «Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern», sagte der SPD-Politiker in der Debatte des Bundestags zum Jahrestag des…
Deutschland: Zahl der Firmenpleiten auf Rekordhöhe
Die Zahl der Firmenpleiten auf einen Rekordwert gestiegen. Nach Angaben des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) habe die Zahl der Insolvenzen im dritten Quartal 2024 so hoch gelegen wie in…
Europa-Tour statt Gipfel in Ramstein: Selenskyj in London eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ersetzt den ausgefallenen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein durch eine Blitztour durch mehrere europäische Metropolen. Am Donnerstag traf er in London ein, wo er sich…
Europa-Tour statt Gipfel in Ramstein: Selenskyj in London eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ersetzt den ausgefallenen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein durch eine Blitztour durch mehrere europäische Metropolen. Am Donnerstag traf er in London ein, wo er sich…
Statistikamt: Zahl der Empfänger von Asylbewerberleistungen 2023 um acht Prozent gestiegen
Die Zahl der Empfänger von Asylbewerberleistungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Vergleich zu 2022 um 8,0 Prozent auf 522.700 Menschen angestiegen. Damit setzte…
Ampel „im politischen Koma“ – Söder fordert Neuwahlen
Angesichts der Wirtschaftsflaute hat CSU-Chef Markus Söder Neuwahlen und den sofortigen Rücktritt von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock gefordert. Wie der bayerische Ministerpräsident in der „Bild“ erklärte, befinde…
Selenskyj kommt nach Berlin – Treffen mit Scholz nicht ohne Brisanz
Trotz der Verschiebung des großen Ukraine-Gipfels in Ramstein kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag nach Deutschland. Wie dpa erfuhr, wird er mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter…
Landtagswahlen in Brandenburg: Thema verfehlt – Setzen!
Ungewohntes Bild aus Brandenburg: mit Dietmar Woidke steht zum ersten Mal seit Langen wieder ein Sozialdemokrat als Sieger im Rampenlicht. Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Das war ein Schock für die…
Europaparlament: Heftiger Schlagabtausch zwischen Orban und von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und mehrere Europaabgeordnete haben sich am Mittwoch mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban einen heftigen mehrstündigen Schlagabtausch im Europaparlament geliefert. Die Vorwürfe: Vetternwirtschaft, Missbrauch von EU-Geldern…