Milde Reaktion Chinas auf Fahrt deutscher Marineschiffe durch Taiwanstraße
China hat milde auf die Fahrt von zwei deutschen Marineschiffen durch die Straße von Taiwan reagiert. Bei ihrer Pressekonferenz am Freitag vermied die SPrecherin Mao Ning direkte Vorwürfe gegen Deutschland. …
ZDF-Politbarometer extra: AfD-Vorsprung in Brandenburg ist beachtlich
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Brandenburg liegt die AfD laut einer aktuellen Umfrage mit 29 Prozent deutlich vor der SPD mit 26 Prozent. Das geht aus einem ZDF-Politbarometer…
Der Ukrainekrieg hätte bei Einhaltung des Völkerrechts verhindert werden können
Mit dem Ukrainekrieg müssen wir uns erneut die vielleicht wichtigste Frage für eine friedliche Zukunft der Menschheit stellen: kann es eine Welt geben, in der Frieden und eine internationale Ordnung…
Deutschland und Kenia wollen Migration steuern – Kenias Präsident bei Scholz
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der kenianische Außenminister Musalia Mudavadi haben während des Berlin-Besuchs des kenianischen Präsidenten William Ruto bei Bundeskanzler Olaf Scholz ein Abkommen unterzeichnet, das die Anwerbung von…
Habeck und Baerbock am häufigsten angegriffen: Minister wehren sich gegen Drohungen und Beleidigungen
Minister der Bundesregierung haben Strafanzeige in fast 1500 Fällen wegen Morddrohungen beziehungsweise aggressiver Beleidigungen gestellt. Wie die „Welt“ berichtet, geht das aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der…
Trotz seiner CDU-Mitgliedschaft: Kretschmer agiert als Wahlkampfhelfer für SPD-Politiker Woidke
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg erhält Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) direkte Wahlkampfhilfe von seinem sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer. Kretschmer, der die CDU vertritt, sagte in einem Doppelinterview mit…
Pistorius: Deutsche Marine wird Meerenge zwischen China und Taiwan durchfahren
Ungeachtet chinesischer Proteste wird die Deutsche Marine die Meerenge zwischen China und Taiwan ungeachtet chinesischer Proteste durchfahren. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigte die Fahrroute am Freitag in Berlin am Rande…
Moskau weist sechs britische Diplomaten aus
Moskau hat die Akkreditierung von sechs britischen Diplomaten widerrufen. Wie der russische Sicherheitsdienst FSB bekanntgab, werden sie der Spionage beschuldigt. Russische Medien berichten unter Berufung auf die FSB-Mitteilung die Behörde…
„Direkte Verwicklung der Nato in den Krieg“: Putin zu einem Einsatz von Langstreckenwaffen
Sollte Kiew ein Einverständnis der Nato-Länder für einen Einsatz von Langstreckenraketen gegen Objekte in Russland bekommen, würde dies nach Worten von Russlands Präsident Wladimir Putin bedeuten, dass sich die Nato…
Wenige Tage vor Landtagswahl in Brandenburg: SPD holt auf
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg holt die SPD und liegt mit 26 Prozent nur knapp hinter der AfD mit 27 Prozent. Das geht aus dem „Brandenburg-Trend“ des Instituts…
