Ukraine auf langem Weg in die EU und Deutschland als Musterschüler bei Sanktionen
Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine steht die Europäische Union (EU) vor besonderen Herausforderungen, was die Ukraine, Zentralasien, aber auch Russland anbelangt. Eine Tagung vom Ostinstitut Wismar am…
Nach AfD-Sieg in Sachsen: Bürgermeisterwahl für ungültig erklärt
Die Bürgermeisterwahl in der sächsischen Kleinstadt Großschirma, bei der der AfD-Kandidat Rolf Weigand am 3. März den Sieg errungen hatte, ist jetzt für ungültig erklärt worden. Wie das Landratsamt Mittelsachsen…
Künstliche Intelligenz im Visier – Bericht des EU-Datenschutzbeauftragten
Das Datensammeln an den EU-Außengrenzen, Künstliche Intelligenz und das Chatkontrolle-Vorhaben der Kommission – diese Themen stehen im Fokus des EU-Datenschutz-Berichts für 2023. Der Europäische Datenschutzbeauftragte Wojciech Wiewiórowski hat im vergangenen…
USA liefern Kalaschnikows an Ukraine – Irans Waffenlieferung an Huthi beschlagnahmt
Die USA haben 5.000 Sturmgewehre vom Typ AK-47 („Kalaschnikow“), Scharfschützengewehre und Maschinengewehre sowie rund 500.000 Schuss Munition an die Ukraine geschickt. Wie das US-Justizministerium mitteilte, seien die Waffen zwischen 2021…
Inflation auf tiefstem Stand seit 2021 – Fisch, Süßwaren und Fernwärme verteuern sich
Die Inflationsrate im März ist auf 2,2 Prozent und damit auf den niedrigsten Stand seit rund drei Jahren gesunken, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. „Im März 2024 waren…
Bundestag billigt Bezahlkarte für Geflüchtete – Union, Linke und Polizei kritisieren das Projekt
Mit der überwiegenden Stimmenzahl der Ampel-Fraktionen sowie der AFD und des BSW hat der Bundestag am Freitag eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen. Dagegen stimmten…
Myfest in Berlin fällt das fünfte Jahr in Folge aus
Auch in diesem Jahr wird es kein „Myfest“ in Kreuzberg 36 geben. Anfang des Jahrtausends startete es als Gegenentwurf zu „Revolutionären 1. Mai“-Demo, bei der er es zu Krawall und…
Studie: Schwächung der Globalisierung gefährdet Deutschlands Industrie
Experten des Prognos-Instituts sagen angesichts der politisch unsicheren Zeiten eine dauerhafte Schwächung der Globalisierung voraus. Das ist kein gutes Zeichen für die exportorientierte deutsche Wirtschaft, die nun ihre Strategie entsprechend…
Statistikamt: Zahl der Firmeninsolvenzen steigt rapide
Die Zahl der Firmeninsolvenzen in Deutschland ist auch im März weiter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, haben in dem Monat 12,3 Prozent mehr Unternehmen ihre Zahlungsunfähigkeit angemeldet als ein…
3,1 Millionen Menschen in Deutschland leben offline
Rund fünf von hundert Menschen in der Bundesrepublik benutzen kein Internet. Das ergibt eine neue Studie. Deutschland liegt den Angaben zufolge damit knapp unter dem EU-Schnitt. Nach wie vor gibt…
