„Halte ich für ausgeschlossen“: Scholz bekräftigt sein Nein zu Taurus-Lieferung
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Bei einem Bürgergespräch in Dresden betonte er zugleich, dass Deutschland die Ukraine im militärischen Bereich massiv…
Putin: „Auch wir haben Waffen, die Ziele dort treffen können“
Im außenpolitischen Teil seiner Rede zur Lage der Nation hat Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag den Westen vor unüberlegten Schritten gewarnt, die „tragische Folgen haben können“. „Auch wir haben…
Putin: „Auch wir haben Waffen, die Ziele dort treffen können“
Im außenpolitischen Teil seiner Rede zur Lage der Nation hat Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag den Westen vor unüberlegten Schritten gewarnt, die „tragische Folgen haben können“. „Auch wir haben…
Scholz: Keine Bundeswehrsoldaten werden in Ukraine entsandt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Bundeswehr und der deutschen Bevölkerung versprochen, keine Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden. Dies sei eine unverrückbare rote Linie. „Um es klipp und klar zu…
Scholz: Keine Bundeswehrsoldaten werden in Ukraine entsandt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Bundeswehr und der deutschen Bevölkerung versprochen, keine Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden. Dies sei eine unverrückbare rote Linie. „Um es klipp und klar zu…
EU: Erträge aus eingefrorenem russischem Vermögen sollen an Ukraine gehen
Die von der EU avisierte Nutzung von Erträgen eingefrorener russischer Zentralbank-Gelder könnte der Ukraine laut Finanzminister Christian Lindner Spielraum in Milliardenhöhe bringen. Wie er am Mittwoch am Rande eines G20-Finanzministertreffens…
Rekord-Gehaltserhöhung bei Beamten und Ministern ab 1. März
Ab dem 1. März steigen die Gehälter und Pensionen für Beamte und Regierungsmitglieder. Im Juli sind die Abgeordnetendiäten dran. Der Bund der Steuerzahler geht von einer „Rekord-Erhöhung“ aus, berichtet die…
Einstweilige Verfügung gegen Correctiv: Gericht verbietet Falschbehauptung
Im Streit um die Berichterstattung von Correctiv zu dem Treffen in Potsdam hat das Landgericht Hamburg auf Antrag des Juristen und CDU-Mitglieds Ulrich Vosgerau eine einstweilige Verfügung erlassen. Wie dpa…
Weidel schreibt an Le Pen: Erläuterung zum Gebrauch des Begriffs „Remigration“
In einem Schreiben an die rechtskonservative französische Politikerin Marine Le Pen hat AfD-Chefin Alice Weidel den Gebrauch des Begriffs „Remigration“ durch ihre Partei gerechtfertigt. Zugleich warf sie deutschen Medien im…
Moskaus Reaktion auf Macrons Vorstoß: Ein Konflikt mit Nato wäre unvermeidlich
Eine Entsendung von Truppen mache einen Konflikt zwischen Russland und der Nato nicht nur wahrscheinlich, sondern unvermeidlich, stellte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag in seiner Stellungnahme zu der von Frankreichs…
