Erstmals seit Taliban-Machtübernahme: 28 afghanische Straftäter abgeschoben
Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren ist ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan gestartet. Wie das sächsische Innenministerium mitteilte, sei die Maschine am Freitagmorgen vom Flughafen Leipzig/Halle…
Stiko-Mitarbeiter: Empfehlung für Corona-Kinderimpfung nur durch öffentlichen Druck
Empfehlung medizinisch „überflüssig“ / Impfkommission befand sich in „Druckblase“ politischer Eliten / Auswirkungen von mRNA-Präparaten auf Kinder „unklar“ Ein früheres Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko) hat gegenüber der Tageszeitung „Die…
Farbattacke auf Sahra Wagenknecht in Erfurt – Security überwältigt Täter
Ein Mann hat am Donnerstag bei einer Wahlveranstaltung in Erfurt Farbe in Richtung BSW-Chefin Sahra Wagenknecht gespritzt. Der Täter wurde von der Security überwältigt und abgeführt. Die Politikerin musste dabei…
Nach Solingen-Tragödie: Scholz bildet Arbeitsgruppe mit Union und Bundesländern
Nach dem Messeranschlag von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gespräche mit den Ländern und der Union als größter Oppositionskraft über die möglichen Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) werde…
Scholz: Keine pauschale Asyl-Ablehnung für Afghanen und Syrer – Merz‘ Vorschlag abgelehnt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorschlägen des CDU-Chefs Friedrich Merz hinsichtlich der Bekämpfung der illegalen Einwanderung eine Absage erteilt. Wie Scholz im ZDF-„heute journal“ sagte, sollen Asylbewerber aus Afghanistan und…
Innenministerium: Abschiebungen scheitern immer noch viel zu oft
Im ersten Halbjahr 2024 sind 14.601 Abschiebungen in Deutschland gescheitert, davon waren 4.952 Dublin-Überführungen. Das berichtet das Nachrichtenportal „t-online“ unter Berufung auf Zahlen aus dem Bundesinnenministerium (BMI). Die Zahl der…
Wagenknecht: „Die Willkommenskultur ist vorbei“
BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz eine öffentliche Abkehr von der Flüchtlingspolitik seiner Vorgängerin Angela Merkel. „Der Bundeskanzler sollte das Stoppsignal an die Welt senden: Die Willkommenskultur ist…
Linken-Staatssekretär Straetmanns wechselt zu BSW
Der Staatssekretär des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommerns, Friedrich Straetmanns, will dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beitreten. Wie deutsche Medien erfahren haben, soll sein Antrag dem BSW bereits vorliegen. In einer Erklärung beklagte…
Umfrage: Union und Grüne legen zu – Große Koalition und Jamaika-Regierung wären möglich
In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild-Zeitung“ legen Union und Grüne, aber auch die FDP zu. Die Union verbessert sich um einen Prozentpunkt und kommt auf…
Scholz und Merz sprachen über Solingen-Tragödie – „Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“
Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionschef Friedrich Merz haben sich für gut eine Stunde im Kanzleramt getroffen, um vor allem über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu sprechen. Nach…
