OSZE zu Wahlen in Moldova: Sandu genoß privilegierte Stellung in Medien – „Missbrauch administrativer Ressourcen“
Laut einer vorläufigen Erklärung der Internationalen Wahlbeobachtungsmission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHIR) genoss die moldauische Präsidentin Maia Sandu eine privilegierte Stellung in den Medien und missbrauchte während…
Nordkoreas Soldaten in Russland? – Selenskyj fordert internationalen Druck auf Pjöngjang
Angesichts der Berichte über mögliche Kampfeinsätze nordkoreanischer Soldaten auf Seiten Russlands im Ukraine-Konflikt hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Verstärkung des internationalen Drucks auf die Führung in Pjöngjang gefordert.…
UN-Generalsekretär Guterres in Russland eingetroffen – Treffen mit Putin am Rande des Brics-Gipfels
UN-Generalsekretär Antonio Guterres ist am Mittwoch zum Brics-Gipfel in Russland eingetroffen. Wie der Pressedienst des Kremls mitteilte, werde Guterres bei seinem Besuch mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammentreffen. Dies wird…
Marineposten in Rostock: Moskau bestellt deutschen Botschafter ein – Diplomat weist Protest zurück
Der deutsche Botschafter Alexander Graf Lambsdorff hat bei seiner Einbestellung im russischen Außenministerium den Protest gegen die Eröffnung eines Marine-Hauptquartiers in Rostock zurückgewiesen. Es handele sich um eine zulässige Basis,…
Österreich: Neue Regierung soll ohne Wahlsieger FPÖ gebildet werden
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dem bisherigen Kanzler Karl Nehammer von der konservativen ÖVP den Regierungsauftrag erteilt. Wie Van der Bellen sagte, solle Nehammer umgehend Koalitionsverhandlungen mit der sozialdemokratischen SPÖ…
Ramelow zu Wagenknechts Einfluss in Thüringen: „Ein fatales Signal“
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat den Versuch der Einflussnahme der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht auf die Regierungsbildung in Thüringen indirekt mit dem Verhalten des DDR-Staats- und Parteichefs Erich Honecker…
Treffen zwischen Putin und Guterres geplant – UN-Generalsekretär beim Brics-Gipfel in Kasan erwartet
UN-Generalsekretär António Guterres reist zur Teilnahme am Gipfeltreffen der Brics-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) nach Kasan und wird am Rande des Treffens mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammenkommen. Wie…
Umfrage: CSU mit Rekordwerten in Bayern – Fünf Prozent für BSW
Einen Monat nach der Bekanntgabe, dass CSU-Chef Markus Söder auf seine Nominierung als Kanzlerkandidat verzichtet, erhält seine Partei in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild“ 43 Prozent…
Die Nationalismus-Falle
Es geht – so scheint es – ein Gespenst um in Europa. Es ist das Gespenst des Nationalismus. Doch was an diesem Nationalismus ist eigentlich so gefährlich? Ein Artikel von…
Pistorius eröffnete taktisches Nato-Hauptquartier für Ostseeraum in Rostock
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat in Rostock das neue taktische Hauptquartier der Nato für die Überwachung des Ostseeraums eingeweiht. Mit der neuen Zentrale will die Allianz die eigene Verteidigungsbereitschaft in der…
