Politologe Rahr zu „Friedenskonferenz“ in der Schweiz: „Letzter Versuch des Westens, Selenskyjs Friedensplan zu retten“
Die im Juni in der Schweiz geplante Konferenz, in der es um Frieden im Ukraine-Krieg gehen soll, könnte „sinnlos“ sein. So sieht es zumindest der Historiker und Politologe Alexander Rahr.…
Trendbarometer: Grüne mit schlechtestem Wert seit Juni 2018
Die Grünen sind in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer auf den tiefsten Stand seit dem Juni 2018 abgerutscht. Gegenüber der Vorwoche büßten sie einen Prozentpunkt ein…
Habeck in Kiew eingetroffen
Vizekanzler Robert Habeck ist zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Wie dpa meldet, stehen die jüngsten Angriffe Russlands auf die ukrainische…
Habeck in Kiew eingetroffen
Vizekanzler Robert Habeck ist zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Wie dpa meldet, stehen die jüngsten Angriffe Russlands auf die ukrainische…
Maaßen-Interview im AfD-Raum sorgt für Streit
Ex-Verfassungschef Hans-Georg Maaßen hat den AfD-Fraktionssaal im Landtag von Nordrhein-Westfalen für ein YouTube-Interview genutzt und damit einen Skandal ausgelöst. Landtagspräsident André Kuper ermahnte nun die AfD-Fraktion schriftlich und erteilte die…
G7-Treffen auf Capri: Italien bereit Friedenstruppen für einen palästinensichen Staat zu entsenden
Für den Fall, dass ein palästinensischer Staat mit der Unterstützung anderer Nationen gegründet wird, würde Italien sich bereit erklären, Friedenstruppen zur Deeskalation der Situation im Gaza zu entsenden. Dies erklärte…
G7-Treffen auf Capri: Italien bereit Friedenstruppen für einen palästinensichen Staat zu entsenden
Für den Fall, dass ein palästinensischer Staat mit der Unterstützung anderer Nationen gegründet wird, würde Italien sich bereit erklären, Friedenstruppen zur Deeskalation der Situation im Gaza zu entsenden. Dies erklärte…
Spaniens Vize-Ministerpräsidentin: Europa des Friedens statt des Krieges
Die EU soll mehr Fortschritte beim Schutz der Menschenrechte und Werte machen, anstatt zu einem „Europa des Krieges“ zu werden. Dies sagte die stellvertretende spanische Ministerpräsidentin, Yolanda Díaz, am Dienstag…
AfD-Politiker Krah von FBI befragt: Zahlungen aus kremlnahen Quellen?
Die US-Sicherheitsbehörde FBI hat den AfD-Politiker und -Spitzenkandidaten für die anstehende Europawahl, Maximilian Krah, zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, berichten das Magazin „Der Spiegel“ und die ZDF-Sendung „Frontal…
Berliner 29-Euro-Ticket – Kritik aus Bayern und vom Bund
Die Einführung des 29-Euro-Tickets in Berlin Anfang Juli kritisiert der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter. Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung Michael Theurer (FDP) sieht darin ein „regionales Konkurrenzprodukt“. Dieses würde die durch…
