Ukraine auf langem Weg in die EU und Deutschland als Musterschüler bei Sanktionen
Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine steht die Europäische Union (EU) vor besonderen Herausforderungen, was die Ukraine, Zentralasien, aber auch Russland anbelangt. Eine Tagung vom Ostinstitut Wismar am…
Nach AfD-Sieg in Sachsen: Bürgermeisterwahl für ungültig erklärt
Die Bürgermeisterwahl in der sächsischen Kleinstadt Großschirma, bei der der AfD-Kandidat Rolf Weigand am 3. März den Sieg errungen hatte, ist jetzt für ungültig erklärt worden. Wie das Landratsamt Mittelsachsen…
Künstliche Intelligenz im Visier – Bericht des EU-Datenschutzbeauftragten
Das Datensammeln an den EU-Außengrenzen, Künstliche Intelligenz und das Chatkontrolle-Vorhaben der Kommission – diese Themen stehen im Fokus des EU-Datenschutz-Berichts für 2023. Der Europäische Datenschutzbeauftragte Wojciech Wiewiórowski hat im vergangenen…
USA liefern Kalaschnikows an Ukraine – Irans Waffenlieferung an Huthi beschlagnahmt
Die USA haben 5.000 Sturmgewehre vom Typ AK-47 („Kalaschnikow“), Scharfschützengewehre und Maschinengewehre sowie rund 500.000 Schuss Munition an die Ukraine geschickt. Wie das US-Justizministerium mitteilte, seien die Waffen zwischen 2021…
Al Jazeera: Söhne und Enkel von Hamas-Anführer Hanija in Gaza getötet
Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen sind am Mittwoch nach Angaben der Hamas drei Söhne und vier Enkelkinder des Hamas-Auslandschefs Ismail Hanija getötet worden. Sie seien in einem Fahrzeug in…
„Ich habe auch gezuckt“: Bärbel Bas distanziert sich von Mützenichs „Einfrieren“-Vorschlag
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich zu den Äußerungen ihres Parteikollegen Rolf Mützenich zum Ukraine-Krieg klar distanziert. „Ich habe auch gezuckt bei dem Wort ‚Einfrieren‘“, sagte sie am Mittwochabend in…
Umfrage: AfD in Brandenburg weiter vorn – aber der Vorsprung schrumpft
Die AfD liegt zwar in Brandenburg seit rund einem halben Jahr weiter vorn, ihr Vorsprung ist aber in den zurückliegenden Monaten sichtbar geschrumpft. Wie aus dem Brandenburg-Trend des Instituts Infratest…
Umfrage: Was denken die Deutschen über geplantes TV-Duell mit Höcke
Mehr als zwei Drittel der Deutschen finden es richtig, „dass der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke in einem TV-Duell sucht.“ Das ergab eine…
Union will Rückbau der Kernkraftwerke stoppen
Der CDU-Wirtschaftsflügel fordert die Wiederinbetriebnahme der drei noch nicht im Rückbau befindlichen Atomkraftwerke in Deutschland. Das geht aus einem Antrag für den Bundesparteitag am Dienstag hervor. Friedrich Merz und Alexander…
Selenskyj: Scholz wird kein Friedenskanzler sein, wenn er den Krieg einfrieren möchte
In einem großen Interview für die „Bild-Zeitung“ und andere Springer-Medien hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unter anderem zu seinen Kontakten mit Bundeskanzler Olaf Scholz geäußert. In erster Linie…
