„Taurus bedroht auch uns!“ – Handwerker für den Frieden
Die Initiative „Handwerker für den Frieden“ ruft die Menschen in der Bundesrepublik auf, bei den kommenden Ostermärschen gegen die Lieferung und Einsatz des Taurus sowie gegen die Eskalation des Krieges zu…
Wagenknecht: Abgelehnte Asylbewerber sollen kein Geld mehr bekommen
Abgelehnte Asylbewerber ohne Schutzstatus sollten nach Ansicht der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht keine Geldleistungen mehr bekommen. „Dass der Staat nach einer Ablehnung dieselben Leistungen weiterzahlt, ist dem Steuerzahler nicht erklärbar“, sagte…
AfD-Politiker als Wahlbeobachter in Russland
Drei AfD-Abgeordnete des bayerischen Landtags sind in Moskau und werden die Präsidentschaftswahlen ab Freitag beobachten. Sie wurden von der „Bürgerkammer der Russischen Föderation“ eingeladen. Die drei bayerischen Landtagsabgeordnete Andreas Jurca,…
Klares Ergebnis: Bundestag stimmt erneut gegen Taurus-Lieferung an Ukraine
Die Union ist im Bundestag erneut mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine gescheitert. Eine klare Mehrheit der Bundestagabgeordneten hat am Donnerstag gegen die…
Einwanderung: Bestes Instrument gegen irreguläre Migration
Für Drittstaatsangehörige soll es einfacher werden, in der EU zu arbeiten und zu leben. Die EU-Institutionen wollen mit einem Gesetz die legale Migration fördern und Lücken auf dem Arbeitsmarkt schließen.…
Deutsche stimmten über „Mut zur weißen Flagge“-Äußerung des Papstes ab
Mit seiner Forderung nach Verhandlungen über die Regelung in der Ukraine hat Papst Franziskus, bei der er von „Mut zur weißen Flagge“ gesprochen hatte, hat eine kontroverse Debatte im In-…
Dänemark will Wehrpflicht für Frauen
Dänemark will den Militärdienst auf Frauen ausweiten und arbeitet an einem entsprechenden Gesetzesentwurf. Die Nato fordert das Land auf, die Verteidigung zu stärken, wie Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch mitteilte.…
Niederlande: Wahlsieger Wilders verzichtet auf Amt des Premiers
Der rechtskonservative niederländische Politiker Geert Wilders wird nicht Ministerpräsident der Niederlande. Wie er im Onlinedienst X mitteilte, fehle ihm dafür die nötige Unterstützung der Parteien, mit denen er eine Koalition…
Putin zu Taurus-Mitschnitt: „Phantasterei“ deutscher Offiziere
Die Überlegungen deutscher Offiziere über eventuelle Schläge gegen die Krim-Brücke seien zwar berufen, Russland Angst einzujagen, in Wirklichkeit seien sie aber nichts mehr als Phantasterei. Das erklärte Russlands Präsident Wladimir…
Putin zu Taurus-Mitschnitt: „Phantasterei“ deutscher Offiziere
Die Überlegungen deutscher Offiziere über eventuelle Schläge gegen die Krim-Brücke seien zwar berufen, Russland Angst einzujagen, in Wirklichkeit seien sie aber nichts mehr als Phantasterei. Das erklärte Russlands Präsident Wladimir…
