Werteunion macht Weg zur Parteigründung frei

Die Werteunion hat den Weg für die geplante Parteigründung frei gemacht. Eine Mehrheit der Mitglieder der bisher CDU-nahen Vereinigung stimmte am Samstag in Erfurt dafür, das Namensrecht Werteunion auf die…

Sonntagstrend: SPD fällt immer tiefer – BSW bei 7 Prozent

Die Kanzlerpartei SPD fällt im Insa-Sonntagstrend der „Bild am Sonntag“ mit 13 Prozent auf den niedrigsten Wert seit vier Jahren und hat sich im Vergleich zur erfolgreichen Bundestagswahl im September…

Dutzende Kundgebungen gegen Rechtsextremismus in Deutschland

Dutzende Kundgebungen gegen Rechtsextremismus sind für den heutigen Samstag angemeldet worden. Es handelt sich um eine Reaktion auf das Treffen von Rechtsextremen mit AfD- und CDU-Politikern bei Potsdam. Unter anderem…

Werteunion tagt in Erfurt – Gründung einer Partei auf der Tagesordnung

Die Werteunion will am Samstag über die Gründung einer Partei abstimmen. Der Verein war 2017 als rechtskonservativer Flügel von CDU und CSU gegründet worden. Seit einigen Jahren kriselt es stark…

Borrell: „Israel hat Hamas erschaffen“

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Israel vorgeworfen, die islamistische Palästinenserorganisation Hamas „erschaffen“ und „finanziert“ zu haben. „Wir glauben, dass eine Zweistaatenlösung von außen auferlegt werden muss, um den Frieden zu…

Pistorius: „Eines Tages wird Putin ein NATO-Land angreifen“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges gewarnt. „Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml – zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum“, sagte der SPD-Politiker…

China fordert Ende von Huthi-Angriffen im Roten Meer

China hat an die Huthi-Miliz appelliert, die Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer zu beenden. „Wir fordern ein Ende der Bedrohungen ziviler Schiffe, um den reibungslosen Ablauf der globalen Produktions-…

Lanz wird rückfällig gegen Wagenknecht

Im Januar 2014 hatte Lanz schon einmal seinen Verhörstil gegen Sahra Wagenknecht versucht, sie malträtiert und nicht zu Wort kommen lassen. Das hatte ihm Hunderttausende von Protestmails eingebracht. In der Nachfolgesendung…

Ende einer Dienstfahrt

Als österreichische Außenministerin wollte Karin Kneissl den Frieden in Europa wahren und die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland stärken. Doch transatlantische Seilschaften brachten die Spitzendiplomatin zu Fall. Protokoll einer Intrige. Ein Beitrag…

Davos: Israel für Annäherung mit Saudi-Arabien

Eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel könnte nach Ansicht von Präsident Izchak Herzog ein Schlüsselelement für ein Ende des Gaza-Krieges sein. Zwar sei dieser Prozess heikel, fragil und langwierig, jedoch…