Schweden: Erster Einsatz im Rahmen der Nato-Mitgliedschaft für 2025 geplant
Schweden wird 2025 Land-, See- und Luftstreitkräfte der Nato zur Verfügung stellen. Anfang 2025 soll ein Bataillon nach Lettland sowie Kriegsschiffe und Flugzeuge entsendet werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf…
Neuer SPD-Generalsekretär: Fraktionsvize Miersch springt für Kühnert ein
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken schlugen Miersch kommissarisch als Nachfolger des zurückgetretenen Kevin Kühnert vor. Das Präsidium folgte der Empfehlung der…
Kreml äußert sich skeptisch zu „deutschem Szenario“ für Frieden in Ukraine
Der Kreml sieht momentan „keine Grundlage“ für angebliche Pläne des Westens, den Ukraine-Konflikt durch eine vorläufige Aufteilung diesese Landes zu beenden. Wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, gebe es derzeit…
Kreml äußert sich skeptisch zu „deutschem Szenario“ für Frieden in Ukraine
Der Kreml sieht momentan „keine Grundlage“ für angebliche Pläne des Westens, den Ukraine-Konflikt durch eine vorläufige Aufteilung diesese Landes zu beenden. Wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, gebe es derzeit…
„Täter nicht zu Opfern machen“: Söder gegen AfD-Verbot
CSU-Chef Markus Söder hat sich im Namen seiner Partei gegen ein von einigen Bundestagsabgeordneten gefordertes Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. „Die CSU ist gegen ein AfD-Verbot“, sagte Söder am…
„Täter nicht zu Opfern machen“: Söder gegen AfD-Verbot
CSU-Chef Markus Söder hat sich im Namen seiner Partei gegen ein von einigen Bundestagsabgeordneten gefordertes Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. „Die CSU ist gegen ein AfD-Verbot“, sagte Söder am…
SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück
Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, hat seinen Rücktritt angekündigt. In einem Brief an Parteimitglieder und Öffentlichkeit begründete der 35-jährige Politiker diesen Schritt mit gesundheitlichen Problemen. „Die Energie, die für…
Selenskyj hebt Bedeutung der Kursk-Operation hervor
Zwei Monate nach Beginn der ukrainischen Offensive in die westrussische Region Kursk hat Präsident Wolodymyr Selenskyj die Bedeutung dieser Aktion hervorgehoben. «Dies ist eine sehr wichtige Phase des Krieges, eine,…
Merz: „Russland bekommt Appetit auf mehr“
In einem im „Focus-online“ veröffentlichten Gastbeitrag ist CDU-Chef Friedrich Merz auf den Ukraine-Konflikt und mögliche Wege zu dessen Beilegung eingegangen. „Wir dürfen uns über den Charakter dieses Krieges nicht täuschen…
„Welt am Sonntag“: Ein Viertel weniger Asylanträge in Deutschland
Die Asylagentur der Europäischen Union (EUAA) hat in Deutschland zwischen Anfang Januar und Ende September 24 Prozent weniger Asylanträge verzeichnet, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf bisher unveröffentlichte…
