Selenskyj stellt seinen „Siegesplan“ in Kiew vor
Nach wochenlanger Diskussion stellt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an diesem Mittwoch seinen „Siegesplan“ im Parlament in Kiew öffentlich vor. Letzte Woche hatte Selenskyj die neue Strategie für eine Beendigung…
Höcke plant juristische Klage gegen Wagenknecht
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke will juristisch gegen BSW-Chefin Sahra Wagenknecht vorgehen. Im Online-Dienst X schrieb der Politiker: „Leider sehe ich mich gezwungen, gegen ihre in den letzten Wochen wiederholt…
Trendbarometer: SPD wieder hinter AfD – Merz deutlich vor Scholz
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer haben SPD und Grüne im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt eingebüßt. Gleichzeitig konnten FDP und das BSW jeweils einen Prozentpunkt zugelegt. Die Werte für die…
Einstufung von AfD als extremistisch und verfassungsfeindlich noch 2024 wahrscheinlich
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) will noch in diesem Jahr über eine etwaige Einstufung des AfD als gesichert extremistisch und verfassungsfeindlich entscheiden. Wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV),…
Geschichte von Pegida geht zu Ende: Letzte Demonstration am 20. Oktober
Zehn Jahre nach der ersten Pegida-Demonstration geht die Geschichte der Vereinigung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu Ende. Wie MDR, „Bild“ und „Spiegel“ zuerst berichteten, hat einer der…
Deutschland liefert weitere Leopard-Panzer an die Ukraine
Für eine neue ukrainische Panzerbrigade, die Kiew aktuell mit Nachdruck aufstellen lässt, liefert Deutschland einen weiteren Posten Leopard-Panzer. Wie die „Frankfurter Rundschau“ berichtet, geht es um aufbereitete und sanierte…
USA genehmigen Verkauf von Munition für Mehrfachraketenwerfer an VAE für 1,2 Milliarden Dollar
Die USA haben Verkäufe von Munition für Mehrfachraketenwerfer im Wert von 1,2 Milliarden Dollar an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) genehmigt. Der geplante Verkauf von GMLRS- und ATACMS-Raketen „wird die…
Machtwechsel in Litauen bahnt sich an – Keine Änderung der Haltung gegenüber Russland
Nach der ersten Runde der Parlamentswahl in Litauen zeichnet sich ein Machtwechsel ab. nach offiziellen Angaben liegen die oppositionellen Sozialdemokraten (SD) mit 20 Prozent vorn, gefolgt von der regierenden Vaterlandsunion…
China startet Großmanöver rund um Taiwan
Die chinesische Volksarmee hat mit neuen Militärübungen rund um Taiwan begonnen. Während des Manövers mit dem Namen „Gemeinsames Schwert-2024B“ seien chinesische Flugzeuge und Schiffe rund um die Insel im Einsatz,…
Frankreich will Einwanderungsgesetz verschärfen
Die neue französische Regierung will in den kommenden Monaten ein verschärftes Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen. Wie Regierungssprecherin Maud Bregeon am Sonntag im Fernsehsender BMFTV mitteilte, sollte der Gesetzentwurf „Anfang…
