Umfrage: Meinung über ein AfD-Verbot gespalten
Der Versuch einer fraktionsübergreifenden Gruppe von Bundestagsabgeordneten, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten, stößt bei der Bevölkerung auf geteiltes Echo: 42 Prozent der Bundesbürger würden es zwar unterstützen, 46 Prozent…
Scholz kündigt weitere Waffenlieferungen an Israel an – Keine Lieferungen zwischen März und August
Kanzler Olaf Scholz hat weitere deutsche Waffenlieferungen an Israel angekündigt. «Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern», sagte der SPD-Politiker in der Debatte des Bundestags zum Jahrestag des…
Europa-Tour statt Gipfel in Ramstein: Selenskyj in London eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ersetzt den ausgefallenen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein durch eine Blitztour durch mehrere europäische Metropolen. Am Donnerstag traf er in London ein, wo er sich…
Europa-Tour statt Gipfel in Ramstein: Selenskyj in London eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ersetzt den ausgefallenen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein durch eine Blitztour durch mehrere europäische Metropolen. Am Donnerstag traf er in London ein, wo er sich…
Ampel „im politischen Koma“ – Söder fordert Neuwahlen
Angesichts der Wirtschaftsflaute hat CSU-Chef Markus Söder Neuwahlen und den sofortigen Rücktritt von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock gefordert. Wie der bayerische Ministerpräsident in der „Bild“ erklärte, befinde…
Selenskyj kommt nach Berlin – Treffen mit Scholz nicht ohne Brisanz
Trotz der Verschiebung des großen Ukraine-Gipfels in Ramstein kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag nach Deutschland. Wie dpa erfuhr, wird er mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter…
Landtagswahlen in Brandenburg: Thema verfehlt – Setzen!
Ungewohntes Bild aus Brandenburg: mit Dietmar Woidke steht zum ersten Mal seit Langen wieder ein Sozialdemokrat als Sieger im Rampenlicht. Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Das war ein Schock für die…
Europaparlament: Heftiger Schlagabtausch zwischen Orban und von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und mehrere Europaabgeordnete haben sich am Mittwoch mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban einen heftigen mehrstündigen Schlagabtausch im Europaparlament geliefert. Die Vorwürfe: Vetternwirtschaft, Missbrauch von EU-Geldern…
„Mister Abschwung“: Wagenknecht legt Habeck Rücktritt nahe
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für die anhaltende Rezession mitverantwortlich gemacht und dem Vizekanzler den Rücktritt nahegelegt. „Robert Habeck ist Mister Abschwung, die Fakten erdrücken seine Leistungsbilanz,…
TV-Duell bei „Welt TV“: Weidel und Wagenknecht wollen keinen Streit suchen
AfD-Chefin Alice Weidel sucht beim geplanten TV-Duell mit Sahra Wagenknecht am Mittwoch bei „Welt TV“ keinen Streit. „Ich glaube nicht, dass es einen Anlass gäbe, überhaupt in irgendeiner Form konfrontativ…
